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„Es darf keine roten Linien geben“: Scholz ruft zu Flexibilität bei Corona-Bekämpfung auf

© REUTERS / FABRIZIO BENSCHSPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild)
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild) - SNA, 1920, 12.12.2021
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Mit Blick auf die sich rasch ausbreitende Omikron-Variante und immer noch hohe Zahlen der Covid-19-Erkrankten in Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür plädiert, flexibel beim Ergreifen von Maßnahmen zu sein. Die hohe Impfbereitschaft unter den Bürgern stimmt ihn momentan zuversichtlich.
„Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, sagte Scholz im Interview mit der „Bild am Sonntag“. Von daher müsse man schnell und entschlossen handeln.
Damit die Krankenhäuser trotz der vielen Corona-Patienten genügend Intensivbetten anbieten könnten, sei gerade viel Geld bereitgestellt worden, erklärte Scholz. Auch einen Weihnachts-Lockdown schließe der SPD-Politiker nicht kategorisch aus. Auf eine entsprechende Frage sagte er:
„Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.“

Besorgniserregende Omikron-Variante

Es ist vor allem die neue Virusvariante Omikron, die zurzeit große Sorgen bereitet. Man geht davon aus, dass sie womöglich noch ansteckender als die derzeit dominierende hochinfektiöse Delta-Variante sei. Experten warnen vor einer schnellen Ausbreitung des Erregers in Deutschland und rufen zu Impfungen und Auffrischungsimpfungen auf.
Stand Freitag haben mittlerweile rund 17,7 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten, was etwa 21,3 Prozent der Bevölkerung entspricht.
Am Freitag hatten sich Bundesrat und Bundestag auf eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal geeinigt – auch an einer allgemeinen Impfpflicht wird derzeit gearbeitet. Scholz hatte vorgeschlagen, dass der Bundestag darüber entscheidet und die Abgeordneten ohne Fraktionszwang abstimmen sollen.
Angela Merkel und Olaf Scholz - SNA, 1920, 10.12.2021
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„Bin auch Kanzler der Ungeimpften“

Deutschland ist nach Scholz' Ansicht nicht gespalten in Geimpfte und Ungeimpfte. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger hätten sich vakzinieren lassen, so der Kanzler, und „viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben“.
Dabei verwies er darauf, dass es sehr wenige Impfunwillige gäbe, die glaubten, sie müssten ihren Widerstand gegen die Impfungen mit martialischen Fackelmärschen demonstrieren und Politikerinnen oder Politiker bedrohen, die sich rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger ins Zeug legten. Scholz machte deutlich:
„Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften.“
Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung. Er sei unter anderem überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften „diese Fackelkundgebungen“ – wie es vor Tagen der Fall vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) war – als genauso „widerwärtig“ empfänden wie er.

Andere Bevölkerungsgruppen zum Impfen bewegen

Der Paritätische Gesamtverband forderte unterdessen leichter zugängliche Booster-Impfangebote für Wohnungslose sowie Flüchtlinge.
„Ob Obdachlose, Geflüchtete in Sammelunterkünften oder auch alte Menschen in Pflegeheimen – es braucht zwingend viel mehr zielgruppenspezifische Aufklärung und vor allem aufsuchende und niedrigschwellige Impfangebote“, erklärte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will verstärkt Hartz-IV-Empfänger für eine Corona-Impfung gewinnen. Dafür habe er nach eigenen Angaben gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe die Bundesagentur für Arbeit und die Länder beauftragt, „die erwachsenen Menschen im Grundsicherungsbezug anzuschreiben und über Impfangebote vor Ort zu informieren“.
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