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„Verzicht auf Provokationen“: Russland schlägt USA Alternative zur neuen „Kuba-Krise“ vor

© SNA / Maksim BlinowRusslands Außenministerium
Russlands Außenministerium - SNA, 1920, 10.12.2021
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Laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hat Russland den USA Möglichkeiten zur Stärkung der Sicherheit in Europa aufgezeigt. Demnach kommt es darauf an, eine Zuspitzung wie einst in der Kuba-Krise zu vermeiden.
Es gebe einen anderen Weg, als die derzeitige Konfrontation durch die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa auf die Spitze zu treiben, sagte der russische Vize-Außenminister gegenüber Journalisten am Freitag.
„Wir bieten eine Alternative: Nicht-Stationierung von Waffen dieser Art in der Nähe unserer Außengrenzen, Abzug destabilisierender Kräfte und Mittel auf weitere Entfernung, Verzicht auf Provokationen einschließlich diverser Übungen. Aber wir benötigen Garantien, dabei muss es sich um rechtliche Garantien handeln.“
Die Flaggen der Nato, Russlands und der Ukraine - SNA, 1920, 03.12.2021
Nato-Russland-Krise: Ärzte warnen vor „akuter Kriegsgefahr“
Gleichzeitig gebe sich Russland keinen Illusionen hin: „Leider ist zu beobachten, dass unsere Mahnungen und unsere Warnungen ignoriert werden, dass die militärische Infrastruktur der Nato bis zum Äußersten an uns vorrückt.“ Eben diese Entwicklung habe den russischen Präsidenten dazu veranlasst, das Außenministerium damit zu beauftragen, auf langfristige rechtliche Sicherheitsgarantien an Russlands westlichen Grenzen hinzuarbeiten und diese in Form von Verträgen festzuhalten.

Sanktionen und Schuldzuweisungen vergiften Dialog

Schon in den nächsten Wochen werde Moskau den Vereinigten Staaten einige Vorschläge zur Sicherheitsstruktur vorlegen. Es sei nicht ausgeschlossen, dass auch andere Nato-Mitglieder an dieser Diskussion beteiligt würden.
„Das alles ist derzeit in Arbeit, im Werden“, sagte Rjabkow und wies zugleich darauf hin, dass Moskau sich in einem sehr schwierigen Umfeld aus Sanktionen und Anschuldigungen vonseiten Washingtons bewegen müsse.
„Das schafft eine vergiftete Atmosphäre in den russisch-amerikanischen Beziehungen und verhindert die Entwicklung eines besonnenen und professionellen Dialogs.“
Natürlich habe Moskau auch Möglichkeiten einer asymmetrischen Reaktion, sollte Washington die russischen Vorschläge zu den Sicherheitsgarantien abermals ignorieren. Aber er möchte doch hoffen, so Rjabkow, „dass Lektionen der Vergangenheit und der Gegenwart in Washington nunmehr gezogen werden“. Jedenfalls sei es besser, sich zu einigen als nachlässig darauf zu warten, „dass Russland sich beugt und auf einseitige Zugeständnisse einlässt“.
Russland werde die Provokationen nicht einfach hinnehmen und nicht darauf warten, bis die nächste Eskalation komme.
„So wird das alles nicht enden. Daher lasst uns doch der Höhe unserer Verantwortung gerecht werden.“
Nato-Flagge - SNA, 1920, 08.12.2021
Nato steuert einen Konfrontationskurs gegen Russland – Putin
Amerikanische und europäische Politiker stellen Russland allzu oft als eine Bedrohung dar. Russland gefährde seine Nachbarn politisch ebenso wie wirtschaftlich, beeinträchtige die Tätigkeit der Nato und ihrer Führungsmacht USA, heißt es. Moskau reagiert auf diese Vorwürfe mit Ablehnung und erkennt dahinter die Absicht der Nordatlantikallianz, noch näher an die russischen Grenzen vorzurücken und ihre Truppenpräsenz dort zu verstetigen.
Ende letzten Monats erklärte der russische Präsident Wladimir Putin dahingehend, die Stationierung von Nato-Waffen auf ukrainischem Gebiet bedrohe die Sicherheit seines Landes und bedeute für Russland deshalb die Überschreitung einer roten Linie. Daraufhin erklärte das russische Außenministerium auch die Aufnahme der Ukraine in der Nato zu einer roten Linie für die russische Außenpolitik.
Die Kuba-Krise im Oktober 1962 war eine Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der UdSSR, die sich aus der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen auf Kuba im Rahmen des nuklearen Wettrüstens entwickelte.
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