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Scholz und Macron stellen Weichen für weitere bilaterale Zusammenarbeit

© REUTERS / LUDOVIC MARINOlaf Scholz kommt im Präsidentenpalast in Paris an.
Olaf Scholz kommt im Präsidentenpalast in Paris an. - SNA, 1920, 10.12.2021
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Nach seiner Vereidigung absolviert der neue Bundeskanzler Olaf Scholz Antrittsbesuche in verschiedene Länder. Genauso wie seine Vorgänger will Scholz zuerst nach Frankreich und danach nach Brüssel reisen.
In Paris soll am Freitag ein Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler und dem französischem Präsidenten,Emmanuel Macron stattfinden. Danach will der SPD-Politiker nach Brüssel reisen, um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu treffen.
Laut DPA hat der Bundeskanzler am Donnerstag mitgeteilt, dass sein erster Besuch ihn nach Frankreich führen wird, „um eine gemeinsame Strategie mit Frankreich zu entwickeln“.
„Das ist der Geist, aus dem heraus Kooperation entsteht, daran arbeiten wir ganz hart.“
Auch Macron hatte sich für eine Zusammenarbeit ausgesprochen und das Treffen am Mittwoch auf Twitter angekündigt:
„Das nächste Kapitel werden wir zusammenfassen. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer. Wir sehen einander am Freitag!“
In den meisten Fragen dürfte die deutsch-französische Zusammenarbeit glatt verlaufen. Bei dem Treffen werden die beiden Politiker Themen wie die Zusammenarbeit im Rahmen der EU, die mögliche Eskalation an den Grenzen der Ukraine, die Situation in China und eine internationale Klimapolitik besprechen.
Im letzten Punkt werden sich Scholz und Macron höchstwahrscheinlich uneinig sein.
Frankreich hatte eine Initiative, Gas und Atomkraft als nachhaltig einzustufen, vorgeschlagen. Diese wird noch durch die EU-Kommission geprüft. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Paris am Donnerstag bereits Kritik an der Initiative geübt, so auch zahlreiche Umweltaktivisten in Deutschland.
Der DPA zufolge könnte auch die Russland-Politik zu Differenzen führen, da noch nicht bekannt ist, wie Scholz sich in diesem Punkt positionieren wird.
Die Agentur berichtete am Freitag, dass mehrere Fragen im Bereich der Zusammenarbeit der Nato-Staaten noch offen sind. So hat die deutsche Bundesregierung sich noch nicht zur Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der Nato, zur weiteren Stationierung von US-Atombomben in Deutschland, bekannt. Im Koalitionsvertrag sei auch nicht das Ziel der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, vermerkt.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild) - SNA, 1920, 10.12.2021
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Der erste Antrittsbesuch des Kanzlers und Außenministers gehen traditionell nach Frankreich, dem engsten und wichtigsten Partner der Bundesrepublik in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen politischen Ebenen und in allen Politikbereichen. Der 1963 durch Staatspräsident de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer unterzeichnete Élysée-Vertrag stellt die Grundlage für diese enge Zusammenarbeit dar. Der Vertrag von Aachen (2019 unterzeichnet) ergänzt den Élysée-Vertrag und richtet die bilateralen Beziehungen für zukünftige Herausforderungen neu aus.
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