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Inakzeptable Bedrohungen für Sicherheit: Moskau warnt vor Einbeziehung der Ukraine in die Nato

© SNA / Michail MarkiwUkraine und Nato (Symbolbild)
Ukraine und Nato (Symbolbild) - SNA, 1920, 10.12.2021
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Die Einbeziehung Kiews in das Atlantische Bündnis wird aus Sicht Moskaus eine Stationierung von Raketenkomplexen und sonstigen destabilisierenden Waffen auf dem Territorium der Ukraine zur Folge haben, was die Sicherheit Russlands bedrohen und zu einem großangelegten Konflikt in Europa ausarten dürfte.

Diese Raketen würden in kürzester Zeit Zentralrussland erreichen. „Solches verantwortungsloses Verhalten wird inakzeptable Bedrohungen für unsere Sicherheit nach sich ziehen und ernste militärische Risiken für alle beteiligten Seiten bis hin zu einem groß angelegten Konflikt in Europa provozieren“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums Russlands.

In seiner Reaktion auf Erklärungen der USA, wonach Russland sich nicht in Entscheidungen über eine hypothetische Nato-Mitgliedschaft der Ukraine einmischen dürfe, erinnerte Moskau Washington an dessen Verpflichtung, die unteilbare Sicherheit im euroatlantischen Raum zu bewahren.
Der Westen behaupte, dass die hypothetische Nato-Mitgliedschaft der Ukraine allein eine Angelegenheit der Allianz und Kiews sei und sich niemand in diesen Prozess einmischen dürfe.

Gleiche Sicherheit für alle

„Es sei aber daran erinnert, dass Nato-Länder neben dem Washingtoner Vertrag auch die Verpflichtung hinsichtlich der Unteilbarkeit der Sicherheit im euroatlantischen Raum und auf dem gesamten Territorium der zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gehörenden Länder haben.“
Dem russischen Außenamt zufolge wurde dieses Prinzip erstmals in der Schlussakte von Helsinki formuliert und dann in der Pariser Charta für ein neues Europa von 1990 bekräftigt, in der es unter anderem heißt: „Die Sicherheit eines jeden ist untrennbar mit der Sicherheit aller anderen verbunden.“
Außenministerium Russlands (Archivfoto) - SNA, 1920, 10.12.2021
Moskau: Beziehungen zwischen Russland und dem Westen an kritischer Grenze

Nato sollte von Aufnahme der Ukraine absehen

1999 sei beim OSZE-Gipfel in Istanbul die Charta der europäischen Sicherheit verabschiedet worden, wonach „die Teilnehmerländer ihre Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten festigen werden“.
In diesem Zusammenhang wies Moskau auf die Notwendigkeit hin, den Beschluss des Bukarester Nato-Gipfels von 2008 zu widerrufen, dem zufolge die Ukraine und Georgien künftig Nato-Mitglieder werden würden. Die Annullierung dieses Dokuments liege im Interesse der europäischen Sicherheit, betonte das Außenamt.
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