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Macron-Scholz-Treffen in Paris: Kooperation, Ukraine und Stärkung von Europa auf Agenda

© AP Photo / Thibault CamusBundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen am 10.12.2021
Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Treffen am 10.12.2021 - SNA, 1920, 10.12.2021
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Zwei Tage nach seiner Vereidigung als Bundeskanzler ist Olaf Scholz am Freitag zu seinem ersten Antrittsbesuch nach Paris gereist. Im Élysée Palast haben Scholz und Präsident Emmanuel Macron vor allem über die deutsch-französische Zusammenarbeit, die Ukraine und die Stärkung von Europa unter vier Augen gesprochen.
„Wir haben den Willen manifestiert, zusammenzuarbeiten“, sagte Macron. Die enge Kooperation solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel weitergehen.
Auch in Fragen der Europa-Stärkung wolle Scholz mit Paris eng kooperieren. „Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten“, betonte Scholz. „Und deshalb war das nicht nur ein freundschaftlicher Besuch, sondern einer, der schon gleich ganz konkret all die Themenfelder angesprochen hat, um die es gehen wird in der nächsten Zeit.“
Laut Scholz soll Europa vor allem in ökonomischen Fragen, Sicherheitsfragen und Fragen der Außenpolitik stark gemacht werden. In der Migrationsfrage sollen die EU-Außengrenzen besser geschützt werden, so Macron, die Effizienz im Kampf gegen illegale Migration und Schleusernetze verstärkt und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern verbessert werden.

Ukraine-Frage

In der Situation um die Ukraine dringen die beiden Politiker auf eine Deeskalation. Dabei sei auch die Unverletzbarkeit der Grenzen in Europa zu beachten.
„Für uns alle ganz klar ist, dass es keine Alternative gibt zu der Bemühung und der Mühe, die mit Entspannung verbunden ist“, sagte Scholz. Man müsse sicherstellen, dass die Ukraine „eine gute Perspektive hat“.
Man verfolge die Situation an der russisch-ukrainischen Grenze mit Sorge, sagte der Kanzler. „Es muss wieder erneut klar sein. Diese Regel gilt für alle. Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle gültig sind“, betonte Scholz.
In diesem Hinblick sei das Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) für den Dialog bedeutend. Beide begrüßten zudem, dass US-Präsident Joe Biden in dieser Frage den Dialog mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin suche.
Der Kanzler und der Präsident sollen bei ihrer ersten Begegnung außerdem die Fragen der europäischen Zusammenarbeit, des Klimawandels und der Digitalisierung erörtert haben.
Schon vor seiner Wahl zum Kanzler gab Scholz bekannt, dass seine erste Auslandsreise nach Paris zu Macron gehen würde. Anschließend wollte sich Scholz bei der Europäischen Union und bei der Nato in Brüssel vorstellen.
Olaf Scholz kommt im Präsidentenpalast in Paris an. - SNA, 1920, 10.12.2021
Scholz und Macron stellen Weichen für weitere bilaterale Zusammenarbeit
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