Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Erste begrenzte Corona-Impfpflicht – beschlossene Sache

© AP Photo / Matthias SchraderCorona-Impfnachweis (Archivbild)
Corona-Impfnachweis (Archivbild) - SNA, 1920, 10.12.2021
Abonnieren
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat eine Pflicht zur Covid-19-Impfung für Gesundheitspersonal beschlossen. Es soll eine Übergangszeit von drei Monaten gelten.
Die nächste Corona-Maßnahme an der Reihe, eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal ist nun beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat dem Gesetz der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP zugestimmt. In der Sondersitzung der Länderkammer fiel das Votum einstimmig aus.
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hatte erst kurz zuvor den Bundestag passiert. Dort stimmten 571 Abgeordnete dafür. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 38 enthielten sich.

Bouffier: „Nichts anderes als Reparaturbetrieb“

Demnach sollen Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis 15. März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Neben Ärzten sollen künftig befristet auch Apotheken, Zahnärzte und Tierärzte mitimpfen können. Ergänzt und verlängert werden sollen die Befugnisse der Länder zu regional härteren Corona-Beschränkungen.
Diskussion im Bundestag am 10. Dezember 2021 - SNA, 1920, 10.12.2021
Diskussion im Bundestag: Corona-Impfpflicht für medizinische Fachkräfte
Im Bundesrat kritisierte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), dass das Infektionsschutzgesetz schon wieder korrigiert werden müsse. Dies wäre vermeidbar gewesen, wenn die Bundesregierung bei der alten Regelung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geblieben wäre. „Wir machen nichts anderes als Reparaturbetrieb“, sagte Bouffier. Sollte sich die Omikron-Variante des Erregers Sars-Cov-2 so schnell ausbreiten wie von Fachleuten befürchtet, werde dies nicht die letzte Veränderung des Infektionsschutzgesetzes sein.

Lauterbach: „Wir schaffen das“

Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) zeigte sich über die Infektionslage in seinem Land erschüttert. Die sogenannte vierte Welle rolle „wie ein Tsunami“ durch den Freistaat Sachsen, sagte er. Täglich würden Intensivpatienten in andere Bundesländer ausgeflogen. „Im Durchschnitt versterben in dieser Woche 75 Menschen an Corona – jeden einzelnen Tag und das nur in Sachsen.“
Freiheitsstatue (Symbolbild) - SNA, 1920, 08.12.2021
New York City: Erste Impfpflicht für Angestellte der Privatwirtschaft
Die Impfpflicht für bestimmte Berufe ist umstritten. Es wird unter anderem befürchtet, dass Impfunwillige aus Pflegeberufen ausscheiden oder diese gar nicht erst anstreben werden. Mit Blick auf die hohe Zahl von Todesfällen im Zusammenhang mit Sars-Cov-2 gerade in Pflegeheimen verteidigte der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aber die Pflicht: „Das können wir nicht hinnehmen.“ Zusammen könne man auch die „Delta-Welle“ zurückdrängen und eine Welle mit der neuen Variante Omikron verhindern. Insgesamt zeigte er sich zuversichtlich, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Und zitierte die Ex-Kanzlerin Angela Merkel: „Ich weiß, wir schaffen das.“
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала