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Apropos Schuhe: Kühnert vs. Merz beim „Maischberger“-Talk

© AP Photo / Jens MeyerFriedrich Merz (Symbolbild)
Friedrich Merz (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.12.2021
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Als Höhepunkt des „Maischberger“-Talks war ein Doppel-Interview von SPD-Jungstar Kevin Kühnert und CDU-Veteran Friedrich Merz angekündigt. Der Kontrast zwischen den beiden ließ einen heftigen Feuerwechsel erwarten. Die Erwartung wurde weitgehend enttäuscht: Ihre gegensätzlichen politischen Positionen deklarierten sie höchstens mit ihrem Schuhwerk.
Der 66-jährige Merz schickt sich nun zu seinem dritten und wohl letzten Anlauf an, in den nächsten Wochen endlich Parteivorsitzender zu werden. Er hätte den TV-Talk nutzen können, um sich als kampfhungriger Anführer der größten Oppositionspartei zu profilieren. Es war zu erwarten, dass er den Koalitionsvertrag und die personelle Besetzung der Ampel-Regierung zerfetzen würde, wie es sich für einen designierten Fahnenträger der nach einer blamablen Wahlniederlage nach Revanche trachtenden „Volkspartei“ gehört.

"Der Koalitionsvertrag ist ein großes Wunschkonzert"

Dies geschah jedoch überraschenderweise nicht. Seine Kritik an den Plänen der neuen Bundesregierung war am Mittwochabend recht moderat und wenig originell.

„In diesem Koalitionsvertrag fehlt es ja überhaupt an Preisschildern“, stellte Merz fest. „Es ist ein großes Wunschkonzert, aber es fehlt überall an einem Finanztableau. Es muss irgendwo am Ende des Tages darstellbar und finanzierbar sein.“

Die Situation, in der das Ampel-Kabinett an die Macht gekommen ist, sei nicht beneidenswert, hieß es. „Krise wird der Dauerzustand der Regierung sein", sagte der CDU-Politiker voraus. Damit wies er nicht nur die Corona-Krise hin, sondern auch auf die weltpolitische Lage, etwa die „dramatisch zunehmenden“ Spannungen in den Beziehungen mit Russland und China.
Russland und Deutschland (Symbolbild) - SNA, 1920, 25.11.2021
Koalitionsvertrag: Wie hält es die Ampel mit Russland?
„Spannend wird sein, wie in dieser Koalition das Verhältnis zu Russland weiterentwickelt wird“, so Merz im Hinblick auf die Umsetzung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 und den Konflikt in der Ostukraine. Und in Bezug auf China wäre er für einen diplomatischen Boykott der nahenden Olympischen Winterspiele in Peking.

„Da stehe ich hinsichtlich der Einschätzung der Lage China und auch in Russland den Grünen näher als großen Teilen der sozialdemokratischen Partei“, gestand Merz.

Der designierte SPD-Generalsekretär Kühnert erwiderte, dass er in puncto Nord Stream 2 die bisherige Haltung der Bundesregierung teilt. „Wir streben an, dass diese Gasversorgung stattfinden kann“. Im Übrigen positionierte er sich allerdings – genauso wie die CDU - als linientreuer Transatlantiker.

„Wir haben an der Seite der europäischen Partnerinnen und Partner zu sein, um dann natürlich auch mit den Amerikanern gemeinsam ein Vorgehen zu definieren.“

Diese Äußerung relativierte er allerdings mit einem pazifistischen Zusatz:
„Die einzige Frage, die sich eine reife, diplomatische Diplomatie stellen muss, ist, was dafür zu tun ist, um einen bewaffneten Konflikt zu verhindern. Uns als Partei gefällt nicht dieses latente Säbelrasseln.“ Wer konkret da mit Säbeln rasselt, machte er allerdings nicht deutlich.

"Hat Olaf Scholz einen Grund, Ihnen zu misstrauen?"

Für einen starken emotionalen Moment sorgte beim „Maischberger“-Talk ein kurzer EInspieler, in dem Kühnert vor Freude nahezu in Tränen ausbrach, als bekannt wurde, dass nicht Olaf Scholz, sondern Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor genau zwei Jahren zur neuen SPD-Spitze gewählt wurden.

Die Frage der Moderatorin, die sich aus dieser Szene logisch ergab, lautete: „Herr Kühnert, hat Olaf Scholz einen Grund, ihnen zu misstrauen?“

„Nö“, erwiderte der Politiker. Dies geschah „in einer Zeit, die ganz anders war als heute“. Damals befand sich die SPD „auf der Suche nach sich selbst", und eine Trennung von Regierung und Parteispitze sei das Richtige gewesen. Jetzt aber habe er für den Bundeskanzler Olaf Scholz „gerne und mit Freude meine Stimme gegeben“. Was wiederum nicht bedeute, dass er in Zukunft „zu 100 Prozent“ den Standpunkt des Kanzlers teilen würde.
Merz verwies seinerseits darauf, dass 24 Ampel-Abgeordnete bei der Kanzlerwahl nicht für Scholz gestimmt hatten. Und die 49 Jusos in der SPD-Bundestagsfraktion, die nun „bei jeder Abstimmung gebraucht“ würden, eine Art „Sperrminorität“ bilden, ohne oder gegen die nichts mehr in der Regierung laufen würde. Heißt: Scholz‘ Position als Kanzler sei alles andere als stabil.
Der CDU-Politiker untermauerte diesen Gedanken mit der Behauptung, dass „bisher alle SPD-Kanzler – vor allem Helmut Schmidt und Gerhard Schröder - nicht an der Opposition gescheitert waren, sondern an ihrer eigenen Partei“.
Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (Archivfoto) - SNA, 1920, 01.10.2021
Friedrich Merz: „CDU ist denkfaul geworden“
Zu der mit standing ovations verabschiedeten Kanzlerin hatte Merz trotz der früheren Konflikte mit ihr nur gute Worte parat. „Wir haben Angela Merkel in diesem Land viel zu verdanken“, erklärte er. „Das sind Maßstäbe, die sie gesetzt hat, und die müssen jetzt erst einmal erfüllt werden. Die muss der Nachfolger auch erfüllen, und das sind große Schuhe, die sie da hinterlassen hat.“
Apropos Schuhe: Ein hartes Wortgefecht zwischen den Vertretern der beiden größten politischen Pole blieb wider Erwartung weitgehend aus – ihre grundlegenden Unterschiede deklarierten die beiden Politiker höchstens mit ihrem Schuhwerk: Merz mit nagelneuen strahlenden schwarzen Schuhen, Kühnert mit lässigen weißen Sneakers. Eine Bedrohung für den neuen Kanzler dürfte, wie das Gespräch vermuten ließ, von beiden ausgehen.
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