Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Scholz zum Ukraine-Konflikt: Verletzung der Grenze wird zu Konsequenzen führen

© REUTERS / ANNEGRET HILSESPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild)
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild) - SNA, 1920, 08.12.2021
Abonnieren
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch vor einer „Invasion“ Russlands in die Ukraine gewarnt und mit Konsequenzen gedroht. In dieser Frage sprach er vor allem von der Unverletzbarkeit der Grenzen.
„Wir haben eine ganz klare Haltung: Wir wollen, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen von allen beachtet wird“, sagte Scholz am Mittwoch dem Fernsehsender „Welt“. „Jeder versteht, dass es Konsequenzen hat, wenn das nicht der Fall wäre, aber es geht jetzt ja darum, alles zu tun, dass das auch so bleibt“, sagte er, angesprochen auf das noch nicht in Betrieb genommene Gas-Projekt Nord Stream 2, weiter.
Auf die Frage, ob er wie der frühere Kanzler Gerhard Schröder unbedingt an der Pipeline festhalten wolle, sagte der SPD-Politiker, es gebe ein geordnetes Verfahren. Die Bundesnetzagentur werde eine Entscheidung treffen. Alle setzten sich laut Scholz dafür ein, dass es nicht zu kriegerischen Konfrontationen in Kiew komme. Ganz wichtig sei es, mit der Einigkeit der Nato klarzustellen, dass das Prinzip der unverletzlichen Grenzen hochgehalten werden müsse.

Zunahme der Spannungen in Ukraine-Frage

Die Ukraine und die westlichen Länder haben sich in der letzten Zeit über die Zunahme von „aggressiven Aktivitäten“ besorgt gezeigt, die Russland diesen Herbst angeblich an der Grenze zur Ukraine unternehme.
Vor einigen Tagen veröffentlichten zudem die amerikanische Tageszeitung "The Washington Post" und die „Bild“ Artikel über einen russischen Einmarschplan in die Ukraine. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete den "Bild"-Beitrag als schädliche Propaganda.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte mehrmals in diesem Zusammenhang, Moskau habe keine aggressiven Pläne. Russland bewege seine Truppen innerhalb seines Staatsgebietes und nach eigenem Ermessen. Dies sollte niemanden beunruhigen. Außerdem teilte Peskow mit, dass sich Russland alle mögliche Mühe gebe, um der Ukraine bei der Regelung des Konflikts im Donbass zu helfen, wobei es sich an das „Normandie-Format“ und die Verpflichtungen des Minsker Abkommens halte.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz - SNA, 1920, 07.12.2021
Scholz mahnt Russland: Unverletzbarkeit der Grenzen beachten
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала