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Kreml kommentiert Putin-Biden-Gespräch: Dialog „offen und sachlich“

© SNA / Sergey Guneyev / Zur BilddatenbankDie Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden
Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden - SNA, 1920, 08.12.2021
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Der russische Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Joe Biden haben am Dienstag ein zweistündiges Video-Gespräch durchgeführt. Nach Kreml-Angaben ist es offen und sachlich verlaufen.
Die Politiker sollen sich während des Online-Treffens an das Bündnis ihrer Länder während des Zweiten Weltkriegs erinnert haben und betonten, dass die damals gebrachten Opfer nicht vergessen werden sollten und das Bündnis selbst als Beispiel für die Arbeit in modernen Realitäten dienen sollte.
„Die Präsidenten äußerten die Meinung, dass Russland und die Vereinigten Staaten unter Berücksichtigung der besonderen Verantwortung für die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit und Stabilität den Dialog und die notwendigen Kontakte fortsetzen werden“, hieß es in einer Erklärung der russischen Seite nach dem Treffen.

Situation um Ukraine

In der Ukraine-Frage soll Biden auf den „bedrohlichen“ Charakter der Bewegung russischer Truppen nahe der ukrainischen Grenze aufmerksam gemacht haben. Dann habe er über Sanktionen gesprochen, die die USA und ihre Verbündeten im Falle einer weiteren Eskalation der Lage gegen Moskau verhängen könnten.
„Der russische Präsident hat mit konkreten Beispielen die destruktive Linie Kiews illustriert, die auf den vollständigen Abbau der Minsker Vereinbarungen und Vereinbarungen im Normandie-Format abzielt. Er äußerte sich ernsthaft besorgt über Kiews provokative Aktionen gegen den Donbass“, so der Kreml ferner.

Nato-Garantien

Putin betonte auch, dass die Verantwortung nicht auf Moskau geschoben werden sollte, denn genau die Nato ihr militärisches Potenzial an den russischen Grenzen aufbaue.
„Russland ist ernsthaft daran interessiert, verlässliche, rechtssichere Garantien zu erhalten, die die Nato-Erweiterung nach Osten und die Stationierung offensiver Schlagwaffensysteme in den Nachbarstaaten Russlands ausschließen“, hieß es in der Erklärung.
Die Staatsoberhäupter sollen demnach vereinbart haben, ihre Vertreter zu beauftragen, Konsultationen zu diesen Fragen aufzunehmen.

Atom-Deal mit Iran

Auch der Atom-Deal mit dem Iran wurde bei dem bilateralen Gespräch erörtert. Putin betonte in dieser Frage, dass es wichtig sei, das Atomabkommen (JCPOA) innerhalb des ursprünglich vereinbarten Rahmens vollständig umzusetzen.
Die Präsidenten äußerten des weiteren die Hoffnung, dass die Ende November in Wien wiederaufgenommenen Verhandlungen zum JCPOA zu für alle akzeptablen Lösungen führen würden.

Arbeit der Auslandsvertretungen

Im Diplomaten-Streit habe die russische Seite vorgeschlagen, Einschränkungen in der Arbeit diplomatischer Vertretungen aufzuheben. Dies könnte auch „dazu dienen, andere Aspekte der bilateralen Beziehungen zu normalisieren“, hieß es.
Laut den beiden Präsidenten ist die bilaterale Zusammenarbeit „noch in einem unbefriedigenden Zustand“, was besonders in den Schwierigkeiten zu sehen sind, die die reduzierten diplomatischen Vertretungen beider Länder bei ihrer Arbeit haben.
„Wladimir Putin betonte, dass dies alles eine Folge der Linie der US-Regierung ist, die vor fünf Jahren begonnen hat, groß angelegte Beschränkungen, Verbote und Massenausweisungen russischer Diplomaten zu praktizieren, auf die wir mit Gegenmaßnahmen reagieren müssen“, hieß es aus dem Kreml.
Putin und Biden erklärten zudem ihre Bereitschaft, die Zusammenarbeit in strafprozessualen und operativ-technischen Bereichen der Bekämpfung der Cyberkriminalität fortzusetzen.

Russlands Besorgnisse

Putin soll außerdem bei dem digitalem Treffen mit Biden über die russischen Besorgnisse gesprochen haben, so der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow.
„Putin sagte, dass Sie, Amerikaner, sich Sorgen um unsere Bataillone machen, die sich auf russischem Territorium befinden und tausende Kilometer von den USA entfernt sind, und wir sind wirklich besorgt um unsere Sicherheit, die Sicherheit Russlands im globalen Sinne, auf globaler Ebene. Das ist ungefähr das, was Putin zusammenfassend am Ende des Gesprächs sagte“, so Uschakow.
Biden habe daraufhin Putin versprochen, die Bedenken Russlands mit seinen Verbündeten zu besprechen. Die Präsidenten vereinbarten laut Uschakow, in diesem Zusammenhang einen Dialog unter Einbeziehung ihrer Vertreter und Assistenten aufzunehmen.
Das heutige Treffen hat digital unter vier Augen stattgefunden. Die Journalisten durften nur die ersten Minuten des Treffens verfolgen. Die Staatsoberhäupter haben dabei einander begrüßt und einige Kommentare ausgetauscht.
Putin und Biden trafen sich erstmals im Juni in Genf persönlich. Seitdem haben die beiden Staatschefs Telefongespräche geführt.
Biden zeigte sich offen für ein weiteres Treffen mit Putin beim nächsten G20-Gipfel, der im kommenden Jahr auf der indonesischen Insel Bali stattfinden soll.
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