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Kramp-Karrenbauer als neue Bundespräsidentin? Was die Vorschläge in der CDU bedeuten können

© REUTERS / POOLBundeskanzlerin Angela Merkel wird neben der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer während des Großen Zapfenstreichs in Berlin am 2. Dezember 2021 eine Urkunde überreicht. Symbolfoto.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird neben der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer während des Großen Zapfenstreichs in Berlin am 2. Dezember 2021 eine Urkunde überreicht. Symbolfoto. - SNA, 1920, 08.12.2021
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Am 13. Februar findet die Wahl in der Bundesversammlung statt und schon jetzt macht die CDU klar, dass sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) durch eine Frau ersetzen möchten – laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ wohl durch Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Ampel-Partien hätten jedoch eine Mehrheit. Was also soll der CDU-Vorschlag?
Den Wunsch, Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier aus dem Schloss Bellevue zu räumen, haben einige CDU-Politiker bereits am Wochenende geäußert. „Nachdem die Union die erste Bundeskanzlerin, die erste Bundesverteidigungsministerin und die erste EU-Kommissionspräsidentin gestellt hat, wäre es nur folgerichtig, wenn sie auch die erste Bundespräsidentin vorschlägt“, preschte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, als Erster in der „Welt am Sonntag“ vor. Auch CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz unterstützt den Vorschlag.
Nun wird in der CDU laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ offen über die bereits ausgeschiedene Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als Bundespräsidentin gesprochen. Angeführt wurde ein Zitat der CDU-Politikerin Serap Güler, die selbst den Posten der CDU-Generalsekretärin anstrebt. „Annegret Kramp-Karrenbauer hat in all ihren Ämtern bewiesen, dass sie eine Person ist, die Brücken schlagen kann. Sie verfügt über die Eigenschaft des Integrierens. Das sollte eine Bundespräsidentin mitbringen“, sagte Güler der Zeitung. Eine Bundespräsidentin wäre ein starkes Signal an die Gesellschaft, behauptet sie und kündigte eine Diskussion innerhalb der Union an. Bei der AKK lobte sie einen „besonders respektablen Stil“, der sich wohl im Umgang mit der Übergabe ihres Amtes als Verteidigungsministerin gezeigt habe.

Kramp-Karrenbauer unterstützt „Team Braun“

Die 41-jährige Güler gehört auch zum Team von Helge Braun, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt. Und Kramp-Karrenbauer hatte zuvor für Braun als neuen CDU-Chef geworben, so beispielsweise in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Da schrieben die Autorinnen einschließlich AKK, die Union habe die Bundestagswahl verloren, weil sie zwölf Prozent der Frauen verloren habe. Bei Männern waren es dagegen nur minus sechs Prozent gewesen.
Steinmeier ernennt Scholz zum neuen Bundeskanzler - SNA, 1920, 08.12.2021
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Ob AKK aber in der Tat gegen Steinmeier antreten könnte? Steinmeier, das SPD-Großgewicht will wie bekannt sein Amt weiterausüben und deswegen im Februar erneut antreten. AKK müsste sich bis dahin zuerst in der Union durchsetzen. Als mögliche Nachfolgerin von Steinmeier war die CDU-Politikerin aber bereits im Winter letzten Jahres ein Gegenstand der Spekulationen gewesen, als sie ihren Rückzug vom Amt der CDU-Parteivorsitzenden angekündigt hatte. Im Moment gehört die 59-Jährige nicht mehr dem Bundestag an, denn sie hat nach der Wahl auf ihr Mandat zugunsten Jüngerer aus ihrem Landesverband verzichtet. Sie bleibt jedoch Präsidentin des Deutschen Volkshochschulverbandes, den sie seit 2015 führt.
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