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Sondersitzung im Bundestag: Debatte über Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen

© Foto : Felix Zahn / Deutscher BundestagDer Plenarsaal des Bundestags
Der Plenarsaal des Bundestags - SNA, 1920, 07.12.2021
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Am Dienstag berät der Bundestag Änderungen im Infektionsschutzgesetz in einer Sondersitzung. Zur Debatte steht laut Medien auch eine verpflichtende Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-Cov-2 für Personal in Kliniken und Pflegeheimen.
In einer Sondersitzung will der Bundestag am Dienstag über Änderungen im Infektionsschutzgesetz beraten. Das berichtete der „Deutschlandfunk“.
Dabei stehe auch eine Impfpflicht für Personal von Kliniken und Pflegeheimen zur Debatte. „Außerdem sollen den Ländern mehr Einschränkungen erlaubt werden, wie etwa Schließungen der Gastronomie und eine Beschränkung von Übernachtungs-Angeboten“, so der Bericht.
Corona-Impfung  - SNA, 1920, 01.12.2021
Letzter Ausweg Impfpflicht – Was Bund und Länder jetzt tun wollen
Bundestagspolitiker Christian Dürr (FDP) begründete dem Medium gegenüber diese Reform damit, dass das alte Infektionsschutzgesetz nicht funktioniert habe. Es sei weder wirksam noch rechtssicher gewesen, betonte er. „Natürlich muss man noch nachschärfen“, so Dürr. Dabei sei darauf zu achten, dass Maßnahmen auch wirksam seien und die Freiheitsrechte der Bürger geachtet würden, erklärte er.
Die Änderungen bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrats.
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