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Schröders Warnung an Ampel: „Eine moralisierende Außenpolitik wird nichts bewirken”

© SNA / Wladimir Astapkowitsch / Zur BilddatenbankGerhard Schröder (Archiv)
Gerhard Schröder (Archiv) - SNA, 1920, 07.12.2021
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Wegen der harten außenpolitischen Rhetorik der Grünen wünscht sich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem Gespräch mit dem Portal „t-online“ am Dienstag von der neuen Bundesregierung einen sensibleren Umgang mit den wichtigen Partnern wie China und Russland und rät vor einem Kurswechsel in der Außenpolitik ab.
Dass ein Auftritt nach dem Motto „Am grünen Wesen soll die Welt genesen“ in anderen Ländern definitiv nicht funktionieren werde, könne er auf jeden Fall schon jetzt vorhersagen, so Schröder. „Wenn man mit China Weltklimapolitik machen will, kann man das Land nicht jeden zweiten Tag – aus welchen Gründen auch immer – in den Senkel stellen“, erklärte der Altkanzler.
„Ein bisschen mehr Sensibilität in internationalen Fragen als die Grünen derzeit an den Tag legen, braucht es schon.“
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Das bedeute nicht, dass Deutschland eigene Wertvorstellungen preisgeben dürfte, betonte Schröder. „Es geht nicht um einen kritiklosen Dialog“, fügte er hinzu. Man solle aber auch nicht hochnäsig dozierend daherkommen und politisch die Isolierung dieser Staaten anstreben.
„Aus einem ganz simplen Grund: So erreichen wir rein gar nichts. China und Russland sind ständige Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates, die kann man nicht isolieren. Eine moralisierende Außenpolitik wird nichts bewirken“, so Schröder.
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Deswegen sei auch die nächste Regierung gut beraten, das zu machen, was alle ihre Vorgänger getan hätten, sagte er mit Blick auf die deutsche Chinapolitik. Man solle also ein gutes Verhältnis zu diesem auch ökonomisch und politisch so wichtigen Land pflegen, meinte Schröder. „Das gilt auch für die Beziehungen zu Russland, der Türkei und Saudi-Arabien.“
„Auch da wird es nicht gelingen, unseren Maßstab auch zu ihrem zu machen“, sagte Schröder im Gespräch.
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