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Abkommen über Kommunikationssystem für Streitkräfte der GUS-Staaten in Russland ratifiziert

© SNA / Vitaliy TimkivRussische Fahne (Symbolbild)
Russische Fahne (Symbolbild) - SNA, 1920, 07.12.2021
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Letztes Jahr haben sich die GUS-Staaten auf ein gemeinsames Kommunikationssystem für ihre Streitkräfte geeinigt und ein entsprechendes Abkommen ausgearbeitet. Nun wird es von dem größten GUS-Staat Russland ratifiziert.
Das Abkommen wurde von der russischen Staatsduma gebilligt. Die entsprechenden Unterlagen wurden auf der Webseite des Portals für rechtliche Informationen veröffentlicht.
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Das gemeinsame Kommunikationssystem ist für den Informationsaustausch und die Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der GUS-Staaten geschaffen worden, geht aus dem Wortlaut des Abkommens hervor.
Laut dem auf eine unbestimmte Zeit abgeschlossenen Dokument trat das Abkommen für Russland am 28. November in Kraft, dabei ist es für alle GUS-Mitgliedsstaaten offen. Neben der Russischen Föderation sind dem Abkommen bisher Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan beigetreten.
Es wird davon ausgegangen, dass die Hauptaufgaben dieses Systems die Bereitstellung von Kommunikationsdiensten und der Informationsaustausch im militärischen Bereich, die Zusammenarbeit im militärischen Bereich, die Herstellung der kompatiblen nationalen und speziellen Kommunikationssysteme sein werden.
Das System soll von einem speziellen Ausschuss der GUS-Staaten koordiniert werden. Dem Dokument zufolge wird ein Teil der Streitkräfte und Mittel des gemeinsamen Kommunikationssystems der an dem Abkommen teilnehmenden Länder in ständiger Alarmbereitschaft sein.
Gleichzeitig verpflichten sich die Vertragsparteien, die im Rahmen des Betriebs dieses Kommunikationssystems erhaltenen Informationen nicht an Drittstaaten zu übermitteln, sowie die erhaltenen Daten nicht zum Nachteil anderer Vertragsparteien zu verwenden.
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