Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Scheuer: Ampel-Verkehrspläne zeigen, „dass ich viel richtig gemacht haben muss“

© AP Photo / Michael SohnAndreas Scheuer (Archivbild)
Andreas Scheuer (Archivbild) - SNA, 1920, 06.12.2021
Abonnieren
Im Koalitionsvertrag der Ampel sieht der scheidende deutsche Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eine Kontinuität in der Verkehrspolitik. Die Pläne der Ampel-Koalition zeigten, dass er „viel richtig gemacht haben muss“, sagte der CSU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“.
Die Ampel setze sich auf beschlossene Themen und verkaufe sie für neu, „aber die Entscheidungen haben wir getroffen“, sagte Scheuer mit Verweis auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD nach der vorherigen Wahl. Wenn er das Verkehrskapitel des neuen Koalitionsvertrags lese, „dann hätte ich den auch verhandeln können“, so Scheuer nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP. „Die Kontinuität zeigt, dass ich viel richtig gemacht haben muss.“
Ampel-Parteien am 24. November 2021 - SNA, 1920, 24.11.2021
Ampel-Parteien legen Koalitionsvertrag zur Regierungsbildung in Deutschland vor
Eine blanke Enttäuschung sei jedoch, dass dem Radverkehr nur viereinhalb Zeilen gewidmet seien, kritisierte Scheuer. Dass die Ampel erstmals mehr Geld in Schienen als in Straßen stecken will und die Infrastruktureinheiten der Bahn keinen Gewinn mehr machen müssen, bezeichnete er als „kalten Kaffee“.
Sein Vorgehen bei der gescheiterten Pkw-Maut bewertete der Noch-Minister im Rückblick kritisch: Er sei nicht entschieden genug gegen „falsche Informationen“ vorgegangen.
Die von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut war 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Statt versprochener jährlicher Mehreinnahmen von hunderten Millionen Euro drohen der Bundesregierung hohe Schadenersatzzahlungen an die Betreiberfirmen.
„Anders als viele meinen, ist bislang kein einziger Euro Schadenersatz geflossen“, betonte Scheuer. Das Schiedsverfahren laufe und „wir haben sehr gute Argumente“. Als einfacher Bundestagsabgeordneter wolle er künftig „Oppositionspolitiker mit größtmöglicher Beinfreiheit“ sein.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала