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Atomverhandlungen: Israels Ministerpräsident fordert entschlossenes Vorgehen gegen Iran

© AFP 2021 / Gil Cohen-MagenNaftali Bennett
Naftali Bennett  - SNA, 1920, 05.12.2021
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Nach den ins Stocken geratenen Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien hat Israels Ministerpräsident Naftali Bennett die internationalen Unterhändler zur Beibehaltung einer entschlossenen Haltung gegenüber Teheran aufgerufen. Das Verhalten vom Iran bezeichnete er als „erpresserisch“.
Sie müssten „dem Iran klarmachen, dass man nicht gleichzeitig Uran anreichern und verhandeln kann“, betonte Bennett am Sonntag nach Angaben seines Büros bei der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.
Es sei ein Beispiel für erpresserisches Verhalten der Iraner, dass während der Gespräche in Wien 20-prozentige Urananreicherung in der unterirdischen Atomanlage in Fordow begonnen habe. „Dies ist ein sehr schwerwiegender Schritt“, sagte Bennett. Man sage dem US-Bündnispartner bei Gesprächen:
„Dies ist genau der richtige Zeitpunkt, um angesichts der rasanten Urananreicherung des Irans andere Instrumente einzusetzen.“
Israels Generalstabschef Aviv Kochavi hatte im vergangenen Monat nach Medienberichten gesagt, die israelische Armee bereite sich auf die Notwendigkeit vor, mit militärischen Mitteln gegen eine nukleare Aufrüstung des Erzfeinds Iran vorzugehen.
Iranische Frage vor der IAEA in Wien - SNA, 1920, 04.12.2021
Atomverhandlungen in Wien: EU und USA „enttäuscht“ über Irans Vorschlag

Atomverhandlungen mit Iran aufgenommen

Großbritannien, Deutschland, China, Russland, die USA, Frankreich und der Iran hatten im Jahr 2015 den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) beschlossen. Das Abkommen sah die Aufhebung der Sanktionen im Austausch gegen die Einschränkung des iranischen Nuklearprogramms als Garantie dafür, dass Teheran keine Kernwaffen besitzt.
Im Mai 2018 traf der damalige US-Präsident, Donald Trump, den Beschluss über den einseitigen Ausstieg aus dem Atomdeal und die Wiederaufnahme harter Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine schrittweise Reduzierung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens an und lehnte dabei die Einschränkungen bei Atomforschungen, der Arbeit an Zentrifugen und der Urananreicherung ab.
Die US-Regierung und europäische Diplomaten hatten sich gestern „enttäuscht“ über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen mit dem Iran in Wien geäußert. Sie warfen Teheran mangelnde Ernsthaftigkeit und eine destruktive Haltung vor.
Der Iran hatte seit Montag erstmals seit fünf Monaten wieder indirekt mit den USA darüber verhandelt, wie das Atomprogramm JCPOA wieder zurückgefahren werden kann, falls gleichzeitig US-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China vermitteln zwischen den beiden Staaten. Die Gespräche sollen kommende Woche weitergehen.
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