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Hass und Hetze im Netz: NRW-Innenminister Reul fordert Meldepflicht auf Social-Media Plattformen

CC BY-SA 4.0 / Superbass / Wikimedia Commons (cropped)Nordrhein-westfälischer Innenminister Herbert Reul (CDU)
Nordrhein-westfälischer Innenminister Herbert Reul (CDU) - SNA, 1920, 03.12.2021
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Nach dem vereitelten Anschlag auf die Synagoge in Hagen hat sich der Innenminister von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) für eine Reform im Bereich der Meldepflicht auf Social-Media Plattformen ausgesprochen, die ihm zufolge Raum für die Radikalisierung von Extremisten bieten.
„Das Internet spielt eine große Rolle bei der Vorbereitung von Anschlägen und der Radikalisierung von Extremisten – das hat der vereitelte Anschlag in Hagen erneut in aller Deutlichkeit gezeigt“, sagte der Innenminister auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Soziale Netzwerke, Spiele- und Streamingplattformen, sowie Messengerdienste böten oft einen Raum für den Austausch von Extremisten und Verschwörungstheoretikern, sagte Reul. Die Meldepflichten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes müssten deshalb auf diese Bereiche ausgeweitet werden.
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„Wer Hass und Hetze im Netz verbreitet, muss klar erkennbar sein. Deshalb benötigen wir eine Regelung des Bundes, die die Nutzer von sozialen Medien zur Angabe von Name, Adresse und Geburtsdatum verpflichtet. Täter im digitalen Raum sollen ihre Identität nicht länger verschleiern können“, erklärte Reul.
Um die Informationsbeschaffung zu potenziellen Tätern zu verbessern, schlug der NRW-Innenminister vor, die Daten zu der Identität von Social-Media-Kanälen und Messengerdiensten zu hinterlegen.
„Wir sollten schauen, wie wir die Informationsbeschaffung verbessern können.“
Die Radikalisierung des Beschuldigten hatte im Internet stattgefunden, so unterhielt er zum Beispiel über den Messengerdienst Telegram Kontakt mit einem IS*-Terroristen. Mit diesem tauschte er sich unter anderem über den Bau einer Bombe aus.
Der geplante Anschlag wurde durch die Polizei im September vereitelt. Er sollte am wichtigsten jüdischen Feiertag Jom-Kippur verübt werden. Angaben zum geplanten Anschlagsziel, Tatzeitpunkt und zu den Tätern erhielt die Polizei laut Angaben von einem ausländischen Geheimdienst. Es wurden ein 16-jähriger Jugendlicher und drei weitere mögliche Täter festgenommen.
*Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten
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