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Nach Kurz-Rückzug aus Politik: Schallenberg stellt Amt als Bundeskanzler zur Verfügung

© AP Photo / Lisa LeutnerAlexander Schallenberg auf einer Pressekonferenz zu Belarus in Wien am 22. November 2021
Alexander Schallenberg auf einer Pressekonferenz zu Belarus in Wien am 22. November 2021 - SNA, 1920, 02.12.2021
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Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik hat sich Alexander Schallenberg am Donnerstag bereit erklärt, seinen Sessel im österreichischen Bundeskanzleramt für eine Neubesetzung frei zu machen.
„Die Entscheidung von Sebastian Kurz ringt mir großen Respekt ab und ich danke ihm für seine Arbeit für unser Land. In einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei habe ich mich bereit erklärt, das Amt des Bundeskanzlers zu übernehmen. Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen“, heißt es in seinem Statement zum Rücktritt.
Schallenberg betonte, er sei der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.
Daher stelle er sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung, „sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden."
Als möglicher Nachfolger von Schallenberg und ÖVP-Chef wird von den Medien Innenminister Karl Nehammer gehandelt.
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„Ich bin weder ein Heiliger noch ein Verbrecher“: Ex-Kanzler Kurz nimmt Abschied aus der Politik
Das Statement folgte wenige Stunden, nachdem der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Kanzler Sebastian Kurz seine Ämter als Partei- und Fraktionschef der ÖVP-Partei abgegeben hatte. Mit Blick auf die gegen ihn laufenden Ermittlungen sagte er:
„Ich freue mich auf den Tag, an dem ich vor Gericht beweisen kann, dass die Vorwürfe gegen mich nicht zutreffen – auch wenn es noch Jahre dauert.“
Kurz war im Oktober zurückgetreten. Ihm und seinen Mitstreitern wird vorgeworfen, positive Medienberichte und manipulierte Umfragen mit Steuergeld erkauft zu haben. Insgesamt zehn Personen stehen wegen Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit in Verdacht der WKStA. Die Staatsanwaltschaft untersucht auch eine angebliche Falschaussage von Kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss.
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