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Borrell soll bald Donbass besuchen – Ukrainisches Außenministerium

© AP Photo / Efrem LukatskyDer ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba begrüßt den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell vor ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew (Archivbild)
Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba begrüßt den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell vor ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew (Archivbild) - SNA, 1920, 02.12.2021
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Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat bei dem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba bestätigt, dass er bald den Donbass besuchen wird. Das teilte der Pressedienst des Ministeriums am Donnerstag mit.
„Josep Borrell bestätigte seine Absicht, auf Einladung von Dmitri Kuleba in naher Zukunft die Ukraine zu besuchen, einschließlich eines Besuchs im Donbass“, lautet die Mitteilung. Der Außenminister informierte Borrell über die Sicherheitslage im Donbass sowie entlang der Grenze und über die angeblich drohende Vorbereitung Russlands auf neue Angriffe gegen die Ukraine.
Zudem dankte Kuleba der EU für die langjährige Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, für die Bemühungen um die Stärkung der Stabilität der ukrainischen Wirtschaft und die Stärkung der Sicherheit seines Staates.
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell in Moskau, 5. Februar 2021 - SNA, 1920, 01.12.2021
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EU-Finanzhilfen an die Ukraine, Moldau und Georgien

Am Donnerstag hatte der Rat der EU beschlossen, der Ukraine, Georgien und Moldau im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EPF) für die nächsten drei Jahre eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 50 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Gelder sollen laut der Pressemitteilung die Kapazitäten der begünstigten Länder in militärischen und verteidigungspolitischen Angelegenheiten ausbauen, „um ihre innere Resilienz und den Frieden zu fördern“.
„Die EU will auch die Leistungsfähigkeit und die Zusammenarbeit der lokalen Streitkräfte stärken, um einen Beitrag zu den militärischen Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu leisten.“
Der Ukraine wurden dabei 31 Millionen Euro zugesprochen. Laut dem Außenminister Kuleba umfasst das Paket materielle und technische Hilfe für die Entwicklung und den Aufbau von Kapazitäten der ukrainischen Streitkräfte in den Bereichen Medizin, technische Fähigkeiten, Minenräumung, Mobilität und Logistik sowie Cybersicherheit.
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