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Afghanistan
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Zweitägiger Dialog in Doha: Verhandlungen zwischen EU- und Taliban-Vertretern

© AFP 2021 / Karim SahibDoha
Doha  - SNA, 1920, 29.11.2021
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EU-Vertreter und Mitglieder der Taliban* haben am Wochenende in der katarischen Hauptstadt Doha einen zweitägigen Dialog geführt. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde auf der Webseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD; EEAS) publik gemacht.
„Dieser Dialog bedeutet keine Anerkennung der Übergangsregierung durch die EU, sondern ist Teil des operativen EU-Engagements im Interesse der EU und der afghanischen Bevölkerung.“
Die beiden Seiten zeigten sich laut dem Schreiben besorgt über die Verschlimmerung der humanitären Situation in Afghanistan angesichts des nahenden Winters. Die Delegation der EU erklärte dabei, dass die Europäische Union beabsichtige, weiter humanitäre Hilfe für bedürftige Afghanen gemäß Prinzipien der Humanität, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Neutralität bereitzustellen.
„Während die EU-Entwicklungshilfe für Afghanistan weiterhin ausgesetzt ist, erklärte sich die EU-Delegation bereit, zusätzlich zur humanitären Hilfe die Bereitstellung erheblicher finanzieller Hilfe zum direkten Nutzen für das afghanische Volk zu erwägen. Eine solche Hilfe (,humanitäre+‘), die ausschließlich über internationale Organisationen und NGOs geleitet wird und die bestmöglichen Liefermechanismen nutzt, würde dazu beitragen, grundlegende Leistungen (beispielsweise Bildung und Gesundheitswesen) zu sichern und Lebensgrundlagen der Bevölkerung zu erhalten (…)“, heißt es im Statement.
Die afghanische Delegation verwies auf ihr Engagement für Rechtsstaatlichkeit und verantwortungsvolle Staatsführung, die EU rief die Übergangsregierung dazu auf, „schnelle, bedeutsame und konkrete Schritte“ zur Bildung einer inklusiven Regierung zu machen, die die afghanische Bevölkerung repräsentieren würde.
Ein Mädchen im afghanischen Dorf Kamar Kalagh - SNA, 1920, 28.11.2021
Afghanistan
Taliban-Regierungschef hält erste Ansprache an Afghanen
Die Taliban-Vertreter bekräftigten demnach ihr Versprechen, die sichere Ausreise von ausländischen Bürgern und Afghanen zu gewährleisten, die das Land verlassen wollten. Außerdem hätten sie ihre Einhaltung der allgemeinen Amnestie bestätigt und versprochen, diese auf dem Territorium des ganzen Landes zu garantieren.
Die afghanische Delegation bekräftigte zudem, dem Schutz und Respekt von Menschenrechten und fundamentalen Freiheiten, darunter auch Rechten von Frauen, Kindern und Minderheiten, sowie der Pressefreiheit gemäß den Prinzipien des Islam verpflichtet zu sein. Die EU-Delegation begrüßte die Absichten der afghanischen Seite, den gleichberechtigten Zugang von Mädchen und Jungen zur Bildung auf allen Ebenen sowie das Recht der Frauen zu gewährleisten, in verschiedenen Sektoren zu arbeiten und zur Wirtschaft und Entwicklung Afghanistans beizutragen.
Gebäude der Bank Afghanistans in Kabul  - SNA, 1920, 24.11.2021
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Taliban wollen mit USA über Freigabe von Geldern und Anerkennung ihrer Regierung verhandeln
Als Antwort auf eine Bitte der EU bestätigte die afghanische Delegation die Verpflichtung von Kabul, die Nutzung des afghanischen Territoriums für die Unterbringung und Finanzierung von Personen oder Gruppen nicht zu zulassen, die eine Terrorbedrohung darstellen, sowie Maßnahmen gegen solche Gruppen innerhalb des Landes zu ergreifen.
Die beiden Seiten zeigten sich bereit, den Doha-Dialog fortzusetzen.
*Die Organisation ist wegen Terror-Aktivitäten mit UN-Sanktionen belegt.
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