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Selenski will offenbar fremde Truppen zu Übungen in Ukraine einladen

© SNA / Sputnik / Zur BilddatenbankWladimir Selenski
Wladimir Selenski  - SNA, 1920, 29.11.2021
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Der ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, hat in der Werchowna Rada (Parlament der Ukraine) ein Gesetz über die Zulassung ausländischer Truppen in das Land im Jahr 2022 zur Teilnahme an internationalen Übungen registriert, teilte das Parlament am Montag mit.
Nach der ukrainischen Gesetzgebung ist das Funktionieren von nicht gesetzlich vorgesehenen Militärverbänden auf dem Territorium des Landes verboten. Auch die Stationierung ausländischer Militärstützpunkte ist in der Ukraine nicht erlaubt. Ausländische Truppen können aber durch ein Sondergesetz auf Vorschlag des Präsidenten ins Land gelassen werden.
Der Text des neuen Gesetzentwurfs wurde noch nicht veröffentlicht, er heißt „Gesetzentwurf über die Genehmigung des Beschlusses des ukrainischen Präsidenten über die Zulassung der Streitkräfte anderer Staaten auf dem Territorium der Ukraine im Jahr 2022 zur Teilnahme an multinationalen Übungen“.
Ende Januar 2020 hatte das ukrainische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das ausländischen Truppen die Teilnahme an Übungen im Jahr 2021 ermöglichte. Es wurde später von Präsident Selenski unterzeichnet. Laut dem Gesetz war geplant, im Jahr 2021 auf dem Territorium der Ukraine insgesamt acht multinationale Übungen abzuhalten, an denen etwa 21.000 ukrainische und etwa 11.000 ausländische Militärs beteiligt gewesen waren. Es handelte sich insbesondere um multinationale Übungen zur Ausbildung von Streitkräften, die ukrainisch-amerikanischen Übungen „Rapid Trident-2021“, „Sea Breeze-2021“, die ukrainisch-rumänische Übung „Riverine-2021“, die ukrainisch-polnische Übung „Three Swords-2021“, die ukrainisch-britische Übung „Warrior Watcher-2021“ und andere. Die meisten dieser Übungen haben bereits stattgefunden.
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