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Bundesgerichtshof: Kohls Witwe hat keinen Anspruch auf dessen Millionen-Entschädigung

© AFP 2021 / GREGOR FISCHER / dpa / AFPBüster von Altkanzler Helmut Kohl in Berlin (Archiv)
Büster von Altkanzler Helmut Kohl in Berlin (Archiv) - SNA, 1920, 29.11.2021
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Die Witwe von Altkanzler Helmut Kohl hat keinen Anspruch auf eine ihm einst zugesprochene Entschädigung in Höhe von einer Million Euro. Ein solcher Anspruch sei grundsätzlich nicht vererbbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag und bestätigte somit ein Urteil des Kölner Oberlandesgerichts von 2018.
Es ist damit rechtskräftig. Möglich bleibt nun nur noch eine Verfassungsbeschwerde, hieß es.
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Zu zahlen haben der Autor und der Verlag des Bestsellers „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“, den Kohls Ghostwriter Heribert Schwan nach einem Zerwürfnis ohne dessen Einverständnis verfasst hatte. Das Buch enthält Teile aus langen vertrauensvollen Gesprächen aus der Zeit, als Schwan noch an Kohls Memoiren arbeitete. Wegen verletzter Persönlichkeitsrechte hatte das Landgericht Köln dem Altkanzler 2017 - wenige Wochen vor dessen Tod - eine Million Euro zugesprochen. Maike Kohl-Richter führte den Rechtsstreit als Alleinerbin weiter.
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