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Gespräche zu Wiederbelebung von Atomdeal: USA schließen Druck auf Teheran nicht aus

© AP Photo / Florian SchroetterIranische Frage vor der IAEA in Wien
Iranische Frage vor der IAEA in Wien - SNA, 1920, 28.11.2021
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Die USA schließen laut dem Sondergesandten im Iran, Robert Malley, den Druck auf Teheran nicht aus, falls der Iran die Gespräche zur Wiederherstellung des Atomabkommens (JCPOA) nutzen wird, um Zeit für die Umsetzung seines Atomprogramms zu gewinnen.
„Wenn der Iran denkt, er könne diese Zeit nutzen, um mehr Druck auszuüben, und dann zurückkehren und sagen, er wolle etwas Besseres, wird das einfach nicht funktionieren. Wir und unsere Partner werden das nicht akzeptieren“, sagte Malley gegenüber dem Sender BBC. Das Interview wurde am Samstagabend ausgestrahlt.
„Wenn Irans Vorgehensweise darin besteht, zu versuchen, die Verhandlungen als Deckmantel für die Beschleunigung des Atomprogramms zu nutzen und, wie ich sage, am Atomtisch zu zögern, werden wir auf eine Art und Weise reagieren müssen, die nicht unserer Präferenz entspricht“, fuhr Malley fort, der das US-Verhandlungsteam leitet. „Niemand sollte überrascht sein, wenn an diesem Punkt der Druck auf den Iran erhöht wird“.
Hoffentlich werde es nicht so weit kommen, aber wenn doch, dann müsste der Druck erhöht werden, um dem Iran zu signalisieren, dass seine Entscheidung die falsche sei und, dass er einen anderen Weg gehen könne, „der aber nicht unbegrenzt offen ist, weil das iranische Atomprogramm den Kern der (2015) ausgehandelten Vereinbarung gefährdet“, warnte Malley.
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Am Samstag hatten in Wien die ersten informellen Konsultationen im Rahmen der Vorbereitung zur offiziellen Wiederaufnahme der indirekten Gespräche zwischen den USA und dem Iran zur Wiederherstellung des JCPOA begonnen, die am Montag wiederaufgenommen werden sollen.
Die Gespräche sehen einen Verzicht der USA auf die gegen den Iran verhängten Sanktionen vor, die 2018 der damalige US-Präsident, Donald Trump, nach dem einseitigen Ausstieg aus dem Abkommen erneuert hatte, sowie eine Rückkehr Teherans zur Einhaltung der JCPOA-Verpflichtungen. Der Atomdeal war 2015 von China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA mit dem Iran geschlossen worden.
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Die Teilnehmer der Konsultationen haben zwischen April und Juni bereits Verhandlungsrunden abgehalten. Wegen der Präsidentschaftswahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Iran wurden die Gespräche ausgesetzt.
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