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Özdemir soll Argarminister werden – Claudia Roth als Beauftragte für Kultur und Medien vorgesehen

© AP Photo / Markus SchreiberCem Özdemir (Archivfoto)
Cem Özdemir (Archivfoto) - SNA, 1920, 26.11.2021
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Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir soll in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP Agrarminister werden. Das teilten die Grünen nach stundenlangen Beratungen im Vorstand am Donnerstagabend mit. Er wäre der erste Bundesminister mit türkischem Migrationshintergrund.
Vorausgegangen war ein erbittertes Ringen zwischen Realos und linkem Flügel um die Verteilung der Kabinettsposten. Im Ergebnis sind nun drei von fünf vorgeschlagenen Grünen-Ministern Realos, zwei Linke. Drei Frauen stehen zwei Männern gegenüber.
Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter vom linken Flügel ist nicht Teil des Personaltableaus an Spitzenämtern, über das die 125.000 Grünen-Mitglieder ab diesem Freitag gemeinsam mit dem Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Er galt eigentlich als gesetzt, fällt nun aber zugunsten Özdemirs aus. Auch Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist nicht Teil der Aufstellung.
Grünen-Chef Robert Habeck soll Vizekanzler sowie Klima- und Energieminister werden, Co-Chefin Annalena Baerbock wie erwartet Außenministerin. Das Umweltministerium soll die frühere Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke übernehmen. Die rheinland-pfälzische Klimaministerin Anne Spiegel soll Familienministerin werden – ein Amt, das sie zuvor auf Landesebene ebenfalls schon inne hatte.

Grünen-Politikerin Claudia Roth wird Kulturstaatsministerin

Die aktuelle Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth soll Staatsministerin für Kultur und Medien werden. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner an Parteimitglieder vom Donnerstagabend hervor. Die frühere langjährige Parteivorsitzende Roth ist seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestages. Neben der Kultur ist Roth künftig mit der im Kanzleramt angesiedelten Position auch für die Medienpolitik auf Bundesebene zuständig. Die 66-Jährige wird damit Nachfolgerin von Monika Grütters (CDU).
Kultur- und Medienpolitik liegt in Deutschland eigentlich in der Kompetenz der Länder. Die unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder beim Bund eingerichtete Institution existiert seit 1999.
Unter Grütters sind Macht und Einfluss des Amtes auch gegenüber den Ländern enorm ausgeweitet worden. Der Etat stieg zuletzt um 155 Millionen auf gut 2,1 Milliarden Euro in diesem Jahr. Auch die umfassenden Corona-Hilfen liefen im Kulturbereich weitgehend über das Haus.
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