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Nach entlarvenden Foltervideos aus Gefängnis: Putin feuert Russlands Strafvollzugschef

© CC0 / ErikaWittlieb/PixabayGefängnis (Symbolbild)
Gefängnis (Symbolbild) - SNA, 1920, 25.11.2021
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Nach der Veröffentlichung von Videos über Folter, Vergewaltigungen und Misshandlungen von Gefangenen in einer russischen Strafvollzugsanstalt und dem darauf erfolgten Skandal hat Russlands Präsident, Wladimir Putin, den Chef des nationalen Strafvollzugs, Alexander Kalaschnikow, gefeuert.
Kalaschnikow sei von seinem Posten entbunden worden, teilte der Kreml am Donnertag mit. Zum Nachfolger von Kalaschnikow wurde demnach Arkadi Gostew, bisheriger stellvertretender Innenminister, ernannt.
Wie der Gründer der Menschenrechtsinitiative Gulagu.net, Wladimir Ossetschkin, am Donnerstag berichtete, haben Hunderte Millionen Menschen weltweit dank der Leistung des Belarussen Sergej Saweljew und der unabhängigen Untersuchung von Gulagu.net das „schreckliche Filmmaterial von grausamer Folter und Vergewaltigung“ aus der Strafvollzugsanstalt des russischen Gebietes Saratow gesehen.
Infolge der sorgfältigen Arbeit, so Ossetschkin weiter, seien die geheimen unmenschlichen Arbeitsmethoden der Abteilung „M“ des FSB (Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation – Anm. d. Red.) und der Hauptdirektion des Föderalen Strafvollzugs Russlands aufgedeckt worden.
„Und die Dienste des FSB und des Föderalen Strafvollzugs wurden im Zusammenhang mit den von den Mitarbeitern der Dienste begangenen Verbrechen gegen die Menschheit und Menschlichkeit an den Pranger gestellt und diskreditiert“, betonte der russische Menschenrechtler.
Aus Sicht von Ossetschkin bedeutet die Übergabe der Kontrolle über das Strafvollzugssystem an das Innenministerium der Russischen Föderation nun maßgeblich veränderte Machtverhältnisse im „Machtblock Russlands“ und führt zu zahlreichen sensationellen Entlassungen sowie zu einer Serie von neuen Strafverfahren und Verhaftungen.
Eine Strafvollzugsanstalt in Russland - SNA, 1920, 08.10.2021
Nach Foltervideos aus russischem Gefängnis: Föderationsrat verurteilt „inakzeptable“ Vorgänge

Foltervideos im Netz aufgetaucht

Zuvor war ein Video auf YouTube veröffentlicht worden, das sexuellen Missbrauch und Folter von Häftlingen zeigen soll.
Nach Angaben des Internetprojekts Gulagu.net, das zum Schutz der Rechte der Inhaftierten gegründet worden war, sollen die Aufnahmen mindestens vier Episoden von Gewalttaten, Folter und Demütigung von Häftlingen dokumentieren, die angeblich in einem Tuberkulose-Krankenhaus der regionalen Strafvollzugsbehörde des Gebietes Saratow, mehr als 720 Kilometer von Moskau entfernt, begangen worden seien.
Der nun von seinem Amt entbundene Kalaschnikow hat den Leiter des Gefängniskrankenhauses in Saratow sowie weitere Strafvollzugsbeamte wegen Folterung von Gefangenen entlassen. Zudem wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet. Forderungen nach einer Erneuerung des Systems prallten aber an den Mauern der Behörde ab.
Die Filmaufnahmen hatte der Gründer der Menschenrechtsinitiative Gulagu.net, Wladimir Ossetschkin, veröffentlicht. Der frühere Gefangene Sergej Saweljew hatte sie in Saratow aus dem Gefängnis geschmuggelt. Beide sind nach Frankreich geflohen und berichten von einem „systematischen Charakter von Folter“ in Russland.
Ossetschkin hatte Putin in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Er äußerte die Vermutung, dass die Videos im Auftrag des Inlandsgeheimdienstes FSB und des Strafvollzugs angefertigt wurden, um Gefangene erpressbar zu machen. Teils gebe es auch Feinde der Inhaftierten, die gegen viel Geld die Folter bestellten und sich dafür Videobeweise liefern ließen.
Das 2011 gegründete Projekt Gulagu.net hat seine Arbeit in Russland am 25. Mai 2021 eingestellt.
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