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Zensur russischer Medienberichte: Weitere Fälle durch ausländische Internetplattformen verzeichnet

© SNA / Ilja Pitalew / Zur BilddatenbankDas Büro der Agentur RT in Moskau
Das Büro der Agentur RT in Moskau - SNA, 1920, 24.11.2021
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Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor hat seit dem Jahr 2020 insgesamt 51 Fälle der Zensierung von Beiträgen russischer Medien und ihrer offizieller Accounts vonseiten ausländischer Internetbühnen registriert. Dies wurde im Pressedienst der Behörde gegenüber SNA mitgeteilt.
Es wurde darauf verwiesen, dass die Verfassung die Freiheit der Masseninformation garantiert und die Zensur verbietet. Zum Schutz der Bürgerrechte wurde in Russland im Dezember 2020 ein Gesetz angenommen, das auf die Bekämpfung der Zensur gegenüber russischen Medienberichten vonseiten ausländischer Internetplattformen gerichtet ist.
„Seit dem Jahr 2020 erfasst Roskomnadsor Daten von Zensur der Beiträge russischer Massenmedien und ihrer offizieller Accounts durch ausländische Internetplattformen (soziale Netzwerke und Video-Hostings). Zum jetzigen Zeitpunkt sind 51 solche Fälle registriert worden, darunter 24 Fälle bei Youtube, 13 bei Facebook, acht bei Instagram, vier bei Twitter, einer bei Google und einer bei TikTok“, heißt es in der Mitteilung.
Videoplattform Youtube (Logo) - SNA, 1920, 24.04.2021
Aufsichtsbehörde für Kommunikation wirft Youtube regelmäßige Zensur russischer Medien vor
Die für die internationale Nutzerschaft bestimmten Beiträge (die unter anderem von den Medienagenturen Sputnik, RT und Anna News angeboten werden) würden am häufigsten zensiert, hieß es. Zensurfälle seien auch in Bezug auf die offiziellen Accounts einzelner Massenmedien, so des Unternehmens „Tawrida“ („Westi Krim“), der Netzwerke „Krim 24“, „Politika segodnya“ u.a.m. verzeichnet worden.
Bekannt sei auch, dass die Moderatoren ausländischer Internetressourcen beim Sperren von Beiträgen russischer Massenmedien und ihrer Accounts in der Regel keine konkrete Begründung vorlägen und sich darauf beschränkten, auf eine Verletzung der Regeln der Gemeinschaft der jeweiligen Plattform zu verweisen.
„Roskomnadsor hat seit dem Jahr 2020 insgesamt 59 Briefe an die Eigentümer ausländischer Internetplattformen verfasst, die Beiträge russischer Massenmedien zensierten oder ihre offiziellen Accounts blockierten. Die Briefe enthielten die Forderung, die Einschränkungen für den Zugang zu den gesperrten Beiträgen und Accounts aufzuheben“, so die Mitteilung.
Bisher seien nur in 17 Fällen die Einschränkungen beseitigt worden, hieß es.
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