Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Höcke verliert Immunität wegen Rede mit Nazi-Spruch

© AP Photo / Jens MeyerAlternative für Deutschland (Logo)
Alternative für Deutschland (Logo) - SNA, 1920, 24.11.2021
Abonnieren
Der Thüringer Justizausschuss hat die Immunität des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Damit machte der Ausschuss den Weg für Ermittlungen gegen Höcke frei.
Dem Vernehmen nach geht es bei den Ermittlungen unter anderem um eine Rede, die Höcke in Merseburg (Sachsen-Anhalt) gehalten hat und einem „Spiegel“-Bericht zufolge mit dem Satz „Alles für Deutschland“ beendet haben soll.
Der sachsen-anhaltische Grünen-Chef Sebastian Striegel erstattete nach eigenen Angaben am 8. Juni Strafanzeige gegen Höcke - wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Aus Thüringer Fraktionskreisen hieß es, dass die Immunitätsaufhebung für den Landtagsabgeordneten im Zusammenhang mit Striegels Anzeige steht.
ein Teilnehmer einer Veranstaltung der Partei  AfD in der Sachsen Arena in Riesa trägt eine Mütze mit dem Logo der Partei. 13. Januar 2019. - SNA, 1920, 19.11.2021
Studie zeigt Zusammenhang zwischen AfD-Popularität und Corona-Zahlen
Der Grünen-Politiker verwies auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, in dem das Verwenden der Formulierung „Alles für Deutschland“ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung strafbar sei, weil es sich um eine Losung der NS-Organisation SA handelte.
Die Staatsanwaltschaft Halle bestätigte den Antrag zur Aufhebung der Immunität Höckes. Ein Sprecher wollte aber keine Details nennen.

Thüringer AfD seit März unter Beobachtung

Die Thüringer AfD wurde im März vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hatte Höcke zudem als Rechtsextremisten bezeichnet.
Höcke schrieb in dem Facebook-Post, es gehe um den Verdacht der Volksverhetzung. „Mehrfach wurde meine Immunität bereits aufgehoben, mehrfach wegen des Verdachts auf angebliche Volksverhetzung. In einem Land, das Kopf steht, kommt man als Patriot daran wohl nicht vorbei“, schreibt Höcke. Er forderte eine Reform des Immunitätsrechts.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала