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Russisches Unternehmen und Schiff wegen Nord Stream 2 mit US-Sanktionen belegt

© SNA / Dmitri Leltschuk / Zur BilddatenbankGasinfrastruktur am Anlandepunkt der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Lubmin, Norddeutschland (Archiv)
Gasinfrastruktur am Anlandepunkt der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Lubmin, Norddeutschland (Archiv) - SNA, 1920, 23.11.2021
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Die USA haben neue Sanktionen im Zusammenhang mit dem umstrittenen Nord Stream 2-Projekt gegen ein russisches Schiff und ein mit Russland verbundenes Unternehmen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium auf seiner Webseite am Montag mit.
Das Außenministerium legte demnach dem Kongress einen Bericht vor, in dem zwei Schiffe und das mit Russland verbundene und am Projekt Nord Stream 2 beteiligte Unternehmen „Transadria Ltd.“ aufgeführt waren. „Transadria Ltd.“ wird gemäß dem Energiesicherheitsgesetz von 2019 (PEESA) in der geänderten Fassung mit Sanktionen belegt, dessen Schiff „Marlin“ wird ebenfalls sanktioniert.
Ein zweites Schiff, bekannt als „Blue Ship“, wurde für seine Arbeit an der fast fertigen Pipeline erwähnt, aber nicht mit Sanktionen belegt, da es zu einer mit der deutschen Regierung verbundenen Organisation gehört, so ein US-amerikanischer Beamter, der nicht namentlich genannt werden wollte.
Der heutige Bericht stehe im Einklang mit dem anhaltenden Widerstand der Vereinigten Staaten gegen die Nord Stream-2-Pipeline und der weiteren Einhaltung des PEESA-Gesetzes durch die US-Regierung, so die Mitteilung. Mit der jüngsten Maßnahme habe die Regierung nun acht Personen und 17 Schiffe im Zusammenhang mit Nord Stream 2 mit Sanktionen belegt.
„Auch wenn die Regierung die Nord Stream 2-Pipeline weiterhin ablehnt, auch über unsere Sanktionen, arbeiten wir weiterhin mit Deutschland und den anderen Verbündeten und Partnern zusammen, um die von der Pipeline ausgehenden Risiken für die Ukraine und die Nato- und EU-Frontstaaten zu verringern und sich den schädlichen Aktivitäten seitens Russlands, auch im Energiebereich, zu widersetzen,“ so das Außenministerium.

Position Russlands

Der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, kritisierte die Sanktionen und sagte, dass die amerikanische Regierung, ob Republikaner oder Demokraten, seit mehreren Jahren versuche, die russisch-europäische Zusammenarbeit im Energiebereich zu erschweren.
„Zunächst wollte Washington die Fertigstellung der Pipeline zum Scheitern bringen. Fehlgeschlagen: Die Route ist verlegt und startbereit. Nun versuchen sie, die Inbetriebnahme der Anlage zu verzögern.“
Gleichzeitig würden die USA Russland dazu aufrufen, die Energieträgerlieferungen nach Europa zu erhöhen, um die Folgen der Brennstoffkrise zu minimieren, erklärte der Botschafter.
„Ein Dialog durch Sanktionen ist inakzeptabel und verstößt gegen das Völkerrecht. Wir betrachten alle Versuche gegen russische Gas- und Ölexporte nach Europa als einen unlauteren Wettbewerb, der die Prinzipien eines freien Marktes untergräbt.“
Russland weise alle Vorwürfe bezüglich seiner Energiepolitik entschlossen zurück, und derartige Aussagen würden die Respektlosigkeit der Vereinigten Staaten gegenüber ihren eigenen Verbündeten zeigen, die bereit seien, mit Russland eine für beide Seiten vorteilhafte langfristige Zusammenarbeit aufzubauen.
„Wir haben in der Praxis bewiesen, dass wir zuverlässige Partner im Energiebereich sind“, so der Botschafter.
Der russische Energiekonzern Gazprom hatte am 10. September die Fertigstellung der Gasleitung Nord Stream 2 bekannt gegeben. Anfang Oktober wurde verkündet, dass der erste Strang der Pipeline bereits mit Gas befüllt worden sei. Unmittelbar danach hatte der Betreiber der Pipeline eine Zertifizierung bei der Beschlusskammer der deutschen Bundesnetzagentur beantragt und alle notwendigen Unterlagen eingereicht.
Bauarbeiten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 18.11.2021
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Nun wird aber die Zertifizierung verzögert, da der Betreiber der Pipeline nach deutschem Recht eine Tochtergesellschaft gründen muss, die ihrerseits erneut Unterlagen für die Zertifizierung einreichen muss.
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