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Migrationskrise: Minsk und UN-Strukturen bemühen sich um Regelung

© SNA / Viktor Tolochko / Zur BilddatenbankMigranten aus Nahost in Logistikzentrum in Belarus
Migranten aus Nahost in Logistikzentrum in Belarus - SNA, 1920, 23.11.2021
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Minsk erarbeitet laut dem Chef des Migrationsressorts im weißrussischen Innenministerium, Alexej Begun, gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem Amt des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) Maßnahmen zur Lösung der Migrationskrise an der Grenze zu Polen und zur Heimführung der Flüchtlinge.
„Derzeit halten sich Vertreter der Internationalen Organisation für Migration und des Amtes des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge auf weißrussischem Territorium auf. Sie halten etliche Treffen mit den staatlichen Leitungsorganen der Republik (Weißrussland – Anm. d. Red.) ab, bei denen gemeinsame Schritte zur Bereinigung der Migrationskrise an der weißrussisch-polnischen Grenze erarbeitet werden“, sagte Begun gegenüber Journalisten.
Es gehe um „gemeinsame Maßnahmen zur Heimführung von Personen, die entsprechende Anträge stellen, sowie um die Regelung ihres Rechtsstatus und die Einreisemöglichkeit in ein drittes Land, das einwilligt, sie aufzunehmen“.
118 Migranten seien am Montag von Minsk aus in ihre Heimat ausgeflogen worden, eine weitere Gruppe werde am Dienstag die Republik verlassen, so Begun weiter.
Migranten im Zentrum Brusgi - SNA, 1920, 21.11.2021
Weißrussisch-polnische Grenze: 100 Migranten zu stationärer Behandlung eingewiesen

„Allein am gestrigen Tag sind 118 Menschen vom nationalen Flughafen Minsk ausgeflogen, diese Arbeit wird tagtäglich geleistet… Diese 118 Menschen wurden in einem individuellen Verfahren ausgeflogen, die Innenbehörden und die Grenztruppen haben ihnen bei der Ausstellung von Papieren und bei der Überquerung der Staatsgrenze beigestanden“, so Begun.

Ihm zufolge hält sich eine weitere Gruppe von ausländischen Staatsbürgern am Dienstag im nationalen Flughafen Minsk auf. Die Menschen hätten alle Zoll- und Grenzkontrollen hinter sich und warteten auf ihre Rückkehr in die Heimat.

„Die Personen, die sich derzeit an der weißrussisch-polnischen Grenze aufhalten, haben bei den zuständigen Behörden Weißrusslands keine Anträge auf die Gewährung des Flüchtlingsstatus oder auf zusätzlichen Schutz eingereicht“, sagte Begun.

Ihm zufolge „wollen sie in Länder der Europäischen Union einreisen“. „Alle Vorschläge zu ihrer Heimführung haben sie vorerst abgelehnt.“

Situation an weißrussisch-polnischer Grenze

Zahlreiche Flüchtlinge, vorwiegend Kurden, haben sich am 8. November in Richtung der weißrussisch-polnischen Grenze begeben. Rund 2000 Menschen, darunter Frauen und Kinder, versammelten sich am Grenzzaun. Sie schlugen unweit des Grenzübergangs Brusgi ein provisorisches Lager auf. Nachdem vergangene Woche polnische Grenztruppen Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt hatten, um die Migranten zu vertreiben, haben die weißrussischen Behörden in einem Logistikzentrum im Dorf Brusgi nahe der polnischen Grenze eine vorübergehende Unterkunft für sie eingerichtet.
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