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Spahn wehrt sich gegen Kritik an Biontech-Deckelung – „Einfach 'ne Frage der verfügbaren Menge“

© AP Photo / Markus SchreiberJens Spahn auf einer Pressekonferenz zur Corona-Lage in Deutschland (Archivbild)
Jens Spahn auf einer Pressekonferenz zur Corona-Lage in Deutschland (Archivbild) - SNA, 1920, 22.11.2021
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Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die heftig kritisierten Bestellobergrenzen für den Corona-Impfstoff von Biontech in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntagabend erneut verteidigt. Er räumt zwar ein, dass die Maßnahme nicht optimal kommuniziert wurde, sieht momentan aber keine Alternative.
Auf die Vorwürfe, er habe mit dem Beschluss gemischte Signale in der Auffrischungsimpfungs-Kampagne gesendet, verwies Spahn darauf, dass es in Deutschland 50 Millionen Dosen mRNA-Impfstoffe bis Jahresende gebe, „also genug, um jeden zu impfen“. Zugleich sei die Nachfrage nach Impfungen in den letzten zwei Wochen wahnsinnig gestiegen, so der Minister. Ausgerechnet hier stecke aber auch das Problem, dass zur Einführung von Bestellobergrenzen für Biontech-Impfstoff geführt habe:
„Warum die Deckelung? Weil durch diese massive Nachfrage (…) unser Biontech-Lager gerade leerläuft. Und es ist einfach so, dass ich im Moment (...) nicht mehr als zwei bis drei Millionen Impfdosen Biontech zur Verfügung habe. Das hätten wir klarer noch kommunizieren müssen“, meinte der CDU-Politiker.
Corona-Impfung  - SNA, 1920, 17.11.2021
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Aber man habe eben mit dem Impfstoff von Moderna eine gute, genauso wirksame Alternative, betonte Spahn. „Das Problem ist, die Arztpraxen hatten sich jetzt auf Biontech umgestellt“, stellte der Minister fest und betonte, er bedauere zutiefst den großen Stress in der Umstellung, der in den Praxen und für die Teams dort entstehe. Die Deckelung sei aber nicht zurückzuziehen, so Spahn.
„Ich kann's deswegen nicht zurückziehen, weil es einfach 'ne Frage der verfügbaren Menge ist. Wir halten da nichts zurück. Ich kann ja keinen Impfstoff ausliefern von Biontech, der nicht da ist. (…) Ich werbe schon, den Impfstoff von Moderna auch zu nutzen. Der ist gut, der ist wirksam, der ist verfügbar.“

Beschluss

Am Samstag hatte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) berichtet, dass das Bundesgesundheitsministerium in einem Schreiben an die Länder Begrenzungen bei Bestellmengen für den Biontech-Impfstoff für die nächsten Wochen angekündigt hat. Die maximale wöchentliche Bestellmenge von Biontech wird für Praxen auf 30 Dosen begrenzt, für Impfzentren und mobile Impfteams – auf 1020 Dosen.
Stattdessen soll das Präparat von Moderna bei den Auffrischungsimpfungen vermehrt zum Einsatz kommen. Damit müsse vermieden werden, so die DPA, dass eingelagerte Moderna-Dosen ab Mitte des ersten Quartals 2022 verfallen.
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Kritik

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Sabine Dittmar, kritisierte den Beschluss als „ein groteskes Organisationsversagen“. „Solche Ankündigungen macht man nicht holterdiepolter freitagabends, sondern kündigt sie mit genügend Vorlauf an. So könnte man die Unterschiede der Vakzine erklären und den niedergelassenen Hausärzten ausreichend Zeit für die Umstellung geben“, so Dittmar zur „Welt“ am Montag.
Laut der Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, habe Spahn „sich und der Impfkampagne mit seiner Ankündigung keinen Gefallen getan“. „Die Ärztinnen und Ärzte haben durch das angerichtete Chaos jetzt zusätzliche Aufklärungsarbeit, die besser beim Impfen eingesetzt wäre“, sagte die Abgeordnete gegenüber der „Welt“ am Montag.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Archivbild) - SNA, 1920, 10.11.2021
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Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) betonte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“, dass es ein riesiges Problem sei, „wenn wir im Moment alle Kräfte bündeln, um zu impfen“, und dann der in Deutschland beliebteste Impfstoff begrenzt sei in seiner Verfügbarkeit.
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) forderte in einer Resolution am Sonntag, den Beschluss zur Liefereinschränkung sofort zurückzuziehen. Dieser „verhindert die Impfung der Kinder und Jugendlichen, da für sie ausschließlich die Impfung mit Comirnaty (Biontech) von der Stiko empfohlen ist“, wird das Papier in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zitiert. „In einem Moment, in dem die Impfkampagne wieder Fahrt aufgenommen hat, wird die Impfbereitschaft der Menschen durch diese Fehlentscheidung des Bundesgesundheitsministers wieder gemindert werden“, so der BVKJ.
Zuvor hatten die Gesundheitsminister Schleswig-Holsteins, Heiner Garg (FDP), und Bayerns, Klaus Holetschek (CSU), sowie die Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) die Bestellobergrenzen für Biontech Medienberichten zufolge stark kritisiert.
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