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Beim Überqueren kroatischer Grenze: Deutscher Journalist zusammen mit Flüchtlingen festgenommen

© AFP 2021 / Sakis MitrolidisMigranten (Symbolbild)
Migranten (Symbolbild) - SNA, 1920, 21.11.2021
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Ein deutscher Journalist ist in Kroatien zusammen mit sieben Flüchtlingen in Gewahrsam genommen worden. Sie sollen illegal die Grenze des EU-Landes passiert haben. Darüber berichtete das kroatische Nachrichtenportal Vecernji.hr unter Berufung auf die örtliche Polizei in der Nacht zum Sonntag.
Der Vorfall habe sich demnach am Freitag im Gemeindegebiet von Cetingrad nahe der Grenze zu Bosnien-Herzegowina zugetragen. Die Polizei fand der Portal-Information zufolge den 44-jährigen deutschen Staatsbürger um 11.15 Uhr (Ortszeit) in einer Gruppe mit sieben weiteren „Ausländern“ – vier Erwachsenen und drei Minderjährigen.
Aus welchen Ländern die sieben illegalen Migranten genau stammen, sei nicht genau angegeben, so das Portal. Bekannt sei lediglich, dass sie alle beabsichtigten, „der Republik Kroatien einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen“.
Das Stadtgericht in Karlovac habe demnach dem Deutschen wegen illegalen Grenzübertritts eine Geldstrafe in Höhe von 3600 Kuna (rund 500 Euro) auferlegt. Dem Portal zufolge bestreitet er aber, den Flüchtlingen beim illegalen Grenzübertritt geholfen zu haben.
Die von der Grenzpolizei erhobene Anklage wegen Schlepperei zog das Gericht laut den vorhandenen Informationen zurück. Die Grenzpolizeistation Cetingrad werde, heißt es weiter, gegen den Freispruch des Gerichtsbeschlusses Berufung einlegen.
Das Nachrichtenportal verwies dabei auf eine ihm vorliegende polizeiliche Erklärung, die besagt, die strafrechtlichen Ermittlungen hätten ergeben, dass der deutsche Staatsbürger anderen Ausländern bei der illegalen Überfahrt geholfen und damit „gegen das Ausländergesetz, das Landesgrenzüberwachungsgesetz sowie das Schengener Grenzkodex“ verstoßen habe.
EU-Gipfel in Brüssel  - SNA, 1920, 07.10.2021
Pushbacks von Flüchtlingen in Griechenland und Kroatien – EU untersucht Vorfälle

Illegale Pushbacks in Kroatien

Kroatien wird schon seit längerem vorgeworfen, Flüchtlinge und Migranten mit Gewalt nach Bosnien abzuschieben. Menschenrechtsorganisationen und Journalisten haben die sogenannten „Pushbacks“ sowie die zum Teil schweren Misshandlungen von Schutzsuchenden immer wieder dokumentiert.
Anfang Oktober hat die EU-Kommission angekündigt, jüngste Berichte über Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an Außengrenzen in Griechenland und Kroatien zu untersuchen. Mehrere jüngste Berichte haben laut der Kommission ein Zurückdrängen und Gewalt an den europäischen Grenzen gezeigt, worüber die Union alarmiert sei.
Die Kommission hat die gewaltsamen Pushbacks als rechtswidrig bezeichnet. Laut dem EU-Sprecher haben die nationalen Behörden alle Vorwürfe untersuchen und jedes Fehlverhalten angemessen verfolgen müssen.
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