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Schweiz: Einfuhr von deutschem Gemüse vorerst weiter zollfrei

Gurke - SNA, 1920, 20.11.2021
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Die Schweiz hat das für Anfang 2022 angedrohte Ende der zollfreien Gemüselieferungen aus dem deutschen Grenzgebiet um ein Jahr verschoben. Damit wird der sogenannte Gemüsestreit mit grenznahen deutschen Bauern vorerst entschärft. Auch Abnehmer in der Schweiz feiern einen Zwischenerfolg.
Deutsche Agrarbetriebe im Grenzgebiet haben seit Jahren Schweizer Restaurants und Privathaushalte zollfrei beliefern dürfen. Die eidgenössische Zollverwaltung wollte das ab 1. Januar ändern. Nun informierte sie deutsche Marktfahrer in einem Schreiben darüber, dass die neue Richtlinie nun ein Jahr später – am 01. Januar 2023 – in Kraft treten soll, berichtet die Nachrichtenagentur DPA.
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In dem Schreiben, das der DPA vorliegt, heißt es, dass eine neue Prüfung der rechtlichen Grundlagen eingeleitet worden sei. Laut einer Sprecherin gilt die zollfreie Einfuhr nur für bestimmte Gemüsesorten und Kartoffeln sowie nur für Verkäufe auf Märkten. Bei einer Überprüfung sei festgestellt worden, dass auch andere Waren eingeführt würden.
„Wir werten dies als wichtigen Zwischenerfolg“, sagte der Leiter für Kantons- und Stadtentwicklung in Basel-Stadt, Lukas Ott, der DPA. Ott hatte im Namen der Abnehmer eine Delegation geleitet, die gegen die Aufhebung protestiert hatte.
„Wir sind immer noch der Ansicht, dass die bisherige Praxis der Zollbefreiung von Marktgütern im Dreiländereck in keiner Weise das Zollgesetz verletzt.“
Kurze Versorgungswege seien ganz im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung, sagte Ott. Im Kanton Basel-Stadt habe die Versorgung von Lebensmitteln aus der grenznahen Region im Dreiländereck eine lange Tradition.
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