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Kreml antwortet auf Aufrufe aus US-Kongress zur Nichtanerkennung von Putin

© SNA / Vitaliy BeloysovMoskauer Kreml (Archivbild)
Moskauer Kreml (Archivbild) - SNA, 1920, 19.11.2021
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Der Kreml hat die Initiative von US-Kongressmitgliedern, Wladimir Putin nicht als Präsidenten anzuerkennen, falls er für eine weitere Amtszeit antritt, als „unannehmbar“ kritisiert.
„Jedes Mal glauben wir, dass von der anderen Seite des Ozeans nichts Lächerlicheres, nichts Aggressives, Unfreundlicheres und Unkonstruktiveres kommen kann. Und jedes Mal liegen wir falsch. Es kommt leider“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag vor Journalisten. Diese Initiative demonstriere der ganzen Welt, dass die USA sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen. „Ausschließlich die Russen können bestimmen, wer und wann Präsident der Russischen Föderation sein soll“.
Zwei Kongressmitglieder, Steve Cohen, Co-Vorsitzender der US-Helsinki-Kommission, und sein Kollege Joe Wilson haben dem Repräsentantenhaus am Freitag eine Resolution vorgelegt, in der sie behaupten, dass sich Putin dank Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Russland an der Macht gehalten habe. Deshalb wäre eine weitere Amtszeit nach 2024 illegitim. Daher sollten die USA ihn nicht anerkennen, falls er danach an der Macht bleiben würde. Die Resolution wird, selbst wenn sie angenommen werden sollte, nicht verbindlich sein. Vertreter der US-Exekutive haben sich bisher noch nicht zu diesem Thema geäußert, und die Aussichten für die Verabschiedung der Resolution sind fraglich.
Satellit (Symbolbild) - SNA, 1920, 22.09.2021
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Im Juli 2020 hatten die Bürger Russlands in einer Abstimmung mehrheitlich die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes unterstützt. Die USA haben danach ihre Sorge darüber geäußert, dass Putin bis 2036 auf dem Präsidentensessel bleiben könnte. Russlands Außenministerium hat daraufhin Washington aufgerufen, sich nicht in innere Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.
Bezüglich seiner möglichen Teilnahme an den nächsten Wahlen sagte Putin in einem CNBC-Interview im Oktober, dass er traditionell solche Fragen nicht beantworte, denn das destabilisiere die Situation im Land. Außerdem seien bislang keine Entscheidungen darüber getroffen worden.
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