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„Ich bitte um Entschuldigung“: Indiens Premier Modi zieht kontroverse Agrarmarktreform zurück
„Ich bitte um Entschuldigung“: Indiens Premier Modi zieht kontroverse Agrarmarktreform zurück
Der indische Premierminister Narendra Modi hat am Freitag den Rückzug von drei umstrittenen Landwirtschaftsgesetzen angekündigt, die seit über einem Jahr... 19.11.2021, SNA
2021-11-19T14:59+0100
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„Ich entschuldige mich bei der Nation und möchte mit aufrichtigem Herzen sagen, dass wir einigen unseren Bauernbrüdern die Tatsache nicht erklären konnten (…). Aber heute ist Prakash Parv (der Geburtstag von Guru Gobind Singh – Anm. d. Red.) und daher nicht der richtige Moment, um jemanden zu beschuldigen. Heute möchte ich dem Land sagen, dass wir beschlossen haben, die drei Farmgesetze aufzuheben“, sagte Modi in einer Ansprache an die Nation.Ihm zufolge soll der Prozess zur Aufhebung der drei Gesetze in einer für Ende November anberaumten Parlamentssitzung abgeschlossen werden.Fast ein Jahr lang hatten Tausende Landwirte rund um die Hauptstadt Neu Delhi gegen die drei Gesetze zur Deregulierung der Landwirtschaft protestiert. Die Reform stärkt in ihren Augen vor allem die Großkonzerne. In diesem Zeitraum lebten sie am Stadtrand von Neu-Delhi in Zelten. Es waren die größten Proteste gegen Modis Politik seit seiner Amtsübernahme 2014. Modi rief sie nun auf, zu ihren Bauernhöfen zurückzukehren.Die indische Regierung wollte die Liberalisierung der Landwirtschaft vorantreiben und versuchte, Bauernvertreter zu überzeugen, dass die Gesetze gut für sie seien und mehr Privatwirtschaft das Einkommen der Landbevölkerung steigern würde. Die Versuche sind aber gescheitert, da die Landwirte genau das Gegenteil befürchteten.Im September 2020 hatte das Parlament den neuen Landwirtschaftsgesetzen, die sich unter anderem mit landwirtschaftlichen Produkten, deren Verkauf, Horten, Agrarmarketing und Reformen der Vertragslandwirtschaft befassten, zugestimmt. Wenig später begannen die Proteste. Schließlich setzte das Oberste Gericht die neuen Gesetze erst einmal aus. 85 Prozent von Indiens Bauern sind Klein- und Kleinstbauern.
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„Ich bitte um Entschuldigung“: Indiens Premier Modi zieht kontroverse Agrarmarktreform zurück
14:59 19.11.2021 (aktualisiert: 15:12 19.11.2021) Der indische Premierminister Narendra Modi hat am Freitag den Rückzug von drei umstrittenen Landwirtschaftsgesetzen angekündigt, die seit über einem Jahr landesweit für massenhafte Bauernproteste sorgen. Das berichtet der Fernsehsender NDTV am Freitag.
„Ich entschuldige mich bei der Nation und möchte mit aufrichtigem Herzen sagen, dass wir einigen unseren Bauernbrüdern die Tatsache nicht erklären konnten (…). Aber heute ist Prakash Parv (der Geburtstag von Guru Gobind Singh – Anm. d. Red.) und daher nicht der richtige Moment, um jemanden zu beschuldigen. Heute möchte ich dem Land sagen, dass wir beschlossen haben, die drei Farmgesetze aufzuheben“,
sagte Modi in einer Ansprache an die Nation.Ihm zufolge soll der Prozess zur Aufhebung der drei Gesetze in einer für Ende November anberaumten Parlamentssitzung abgeschlossen werden.
Fast ein Jahr lang hatten Tausende Landwirte rund um die Hauptstadt Neu Delhi gegen die drei Gesetze zur Deregulierung der Landwirtschaft protestiert. Die Reform stärkt in ihren Augen vor allem die Großkonzerne. In diesem Zeitraum lebten sie am Stadtrand von Neu-Delhi in Zelten. Es waren die größten Proteste gegen Modis Politik seit seiner Amtsübernahme 2014. Modi rief sie nun auf, zu ihren Bauernhöfen zurückzukehren.
Die indische Regierung wollte die Liberalisierung der Landwirtschaft vorantreiben und versuchte, Bauernvertreter zu überzeugen, dass die Gesetze gut für sie seien und mehr Privatwirtschaft das Einkommen der Landbevölkerung steigern würde. Die Versuche sind aber gescheitert, da die Landwirte genau das Gegenteil befürchteten.
Im September 2020 hatte das Parlament den neuen Landwirtschaftsgesetzen, die sich unter anderem mit landwirtschaftlichen Produkten, deren Verkauf, Horten, Agrarmarketing und Reformen der Vertragslandwirtschaft befassten, zugestimmt. Wenig später begannen die Proteste. Schließlich setzte das Oberste Gericht die neuen Gesetze erst einmal aus. 85 Prozent von Indiens Bauern sind Klein- und Kleinstbauern.
