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Söder kündigt „De-facto-Lockdown“ für Ungeimpfte in Bayern an

© AP Photo / Michael KappelerCSU-Chef Markus Söder
CSU-Chef Markus Söder - SNA, 1920, 18.11.2021
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In Bayern werden die Corona-Beschränkungen laut dem Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) wegen der explodierenden Corona-Zahlen verschärft.
Darüber solle bereits an diesem Freitag in der Koalition beraten und entschieden werden, sagte Söder am Donnerstagabend in München.
Es werde sich de facto um einen Lockdown für Ungeimpfte handeln, erläuterte der Politiker. „Der Grundsatz ist klar: verschärfen, und zwar grundlegend, Kontakte reduzieren – sowohl bei Veranstaltungen als auch in anderen Bereichen.“

Dezember wird ein schwerer Monat

Der Ministerpräsident sprach von Obergrenzen für Veranstaltungen und auch Absagen bestimmter Bereiche. Er betonte: „Der Dezember wird ein erneut schwerer Monat.“ Alle Beschlüsse sollten dazu dienen, in den nächsten drei Wochen das Tempo der Neuinfektionen „runterzubringen“.
Bayern werde aber alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen – sowohl nach der bisherigen als auch nach der neuen Rechtslage, also auf Basis des neuen Infektionsschutzgesetzes.
Deutscher Bundestag - SNA, 1920, 18.11.2021
Streit über Corona-Strategie: Bundestag stimmt für neuen Infektionsschutzkatalog
Lockdown-Maßnahmen auch für Geimpfte – die nach der alten Rechtslage noch für eine gewisse Übergangszeit möglich wären – hält Söder nach eigenen Worten allerdings für rechtlich schwierig. „Eine komplette Einschränkung beispielsweise für Geimpfte wäre unter den gegenwärtigen Umständen kaum vorstellbar und verfassungsgemäß.“
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