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Normandie-Format: Außenamt macht Korrespondenz von Lawrow mit Kollegen aus Paris und Berlin publik

© SNA / Maksim BlinowRusslands Außenministerium
Russlands Außenministerium - SNA, 1920, 18.11.2021
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Russlands Außenministerium hat am Mittwochabend beschlossen, die diplomatische Korrespondenz des Außenministers Sergej Lawrow mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Deutschland publik zu machen, um eine Verzerrung der Moskauer Position in Bezug auf das „Normandie“-Ministertreffen zu vermeiden. Moskau wartet heute auf diesbezügliche Reaktionen.
„In letzter Zeit werden die Position Russlands, seine Rolle in der innenukrainischen Regelung sowie das Herangehen an die Abhaltung eines möglichen Ministertreffens im ,Normandie-Format‘ verzerrt. Um weitere Spekulationen zu verhindern, hat Russlands Außenministerium beschlossen, die Erstquellen öffentlich bekannt zu machen und die diplomatische Korrespondenz des russischen Außenministers, Sergej Lawrow, mit den Außenministern Deutschlands und Frankreichs, Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian, zu veröffentlichen“, heißt es im Statement des russischen Außenministeriums vom Mittwochabend.
Es wurde eine 28-seitige PDF-Datei veröffentlicht. Im letzten in der Datei präsentierten Brief, der mit dem 16. November datiert ist, warnte Russlands Außenminister davor, dass die Korrespondenz öffentlich bekannt gemacht würde.
Diese Entscheidung wurde demnach getroffen, nachdem am 15. November Maas und Le Drian mit dem ukrainischen Amtskollegen, Dmitri Kuleba, mit einer gemeinsamen Erklärung „zur Unterstützung der Ukraine“ aufgetreten waren, in der sie unter anderem Russland dazu aufgerufen hatten, „Zurückhaltung zu üben“ und „transparent über seine militärischen Aktivitäten zu informieren“. Außerdem warnten sie vor „schwerwiegenden Folgen“ im Fall eines angeblichen Versuchs, „die territoriale Integrität der Ukraine zu untergraben“.
„Die oben erwähnte Korrespondenz zwischen uns sowie der Text dieses Briefes werden am 17. November auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht. Ich bin mir sicher, dass Sie die Notwendigkeit dieses nicht dem Standard entsprechenden Schritts verstehen, weil es notwendig ist, gegenüber der Weltgemeinschaft die Wahrheit ans Licht zu bringen, wer und wie die auf hohem Niveau übernommenen völkerrechtsrechtlichen Verpflichtungen eingeht.“
Die EU-Flagge - SNA, 1920, 15.11.2021
„Russische Militäraktivitäten nahe Ukraine“: Berlin und Paris erklären Kiew Unterstützung
Dieser Schritt solle die wahre Rolle und Absichten Russlands im Friedensprozess zeigen und zur Bildung des politischen Willens, darunter auch in Deutschland und Frankreich, beitragen, „zugunsten einer fairen Regelung des Konflikts im Donbass auf der festen Basis der Minsker Abkommen“.

Inhalt der Briefe

Beispielsweise verwies Lawrow am 29. Oktober in einem Schreiben an die Außenminister Frankreichs und Deutschlands auf die Wichtigkeit, die Vermittlungsbemühungen der Seiten im Normandie-Format zu verstärken. Allerdings betonte er, dass ein mögliches Ministertreffen „gut vorbereit sein“ solle, darunter auch mit der Entwicklung einer gründlichen gemeinsamen Erklärung mit „konkreten Empfehlungen“ für die Ukraine und die Donbass-Republiken als Konfliktseiten. Lawrow schickte einen russischen Entwurf eines solchen Dokumentes mit. Danach sollte man Ort und Zeit für die Verhandlungen bestimmen.
In einem weiteren Brief vom 6. November schrieb der russische Außenminister, dass er sich enttäuscht über die Antwort seiner Amtskollegen aus Frankreich und Deutschland zeige. Er verwies auf die Erklärungen von Le Drian und Maas, laut denen die im russischen Projekt vorgeschlagenen Punkte im Nordmandie-Format „sicherlich nicht akzeptiert“ würden, insbesondere „die Organisierung eines direkten Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk“. In seinem Schreiben bemängelte Lawrow das absolut unbefriedigende Nachkommen ihrer Verpflichtungen durch die OSZE-Sonderbeobachtungsmission. Denn diese könne ihr Mandat „nur durch diesen erwähnten Dialog“ erfüllen. Außerdem kritisierte Lawrow ein alternatives Projekt der Erklärung von Frankreich und Deutschland aufgrund ihrer Interpretation der Minsker Vereinbarungen. In Bezug auf das von den beiden Kollegen vorgeschlagene Datum in Paris (11. November) betonte Lawrow, dass Russland mehrmals die französischen und deutschen Kollegen auf die vorrangige Bedeutung des Inhaltes jeglicher Diskussionen verwiesen hätte. Darüber hinaus teilte Lawrow mit, am Rande des G20-Gipfels in Rom habe er den französischen Außenminister darüber in Kenntnis gesetzt, dass ein Treffen an diesem Tag wegen des bereits bestimmten Arbeitsprogramms in Moskau unmöglich sei.
Russlands Außenministerium - SNA, 1920, 10.11.2021
Treffen im Normandie-Format – Russlands Außenamt verärgert über das große Aufheben

Moskau wartet auf Reaktionen aus Paris und Berlin

Am Donnerstag teilte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit, dass Moskau auf Reaktionen aus Paris und Berlin auf die jüngste Veröffentlichung warte.
„Sie (eine Reaktion) soll es geben, weil viel Material vorhanden ist, die Journalisten werden sicherlich Fragen haben (…).“
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