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EU verengt Kooperationsmöglichkeiten durch Sanktionen – Putin

© SNA / Sergey Guneyev / Zur BilddatenbankDer russische Präsident Wladimir Putin in einer erweiterten Sitzung des russischen Außenministeriums
Der russische Präsident  Wladimir Putin in einer erweiterten Sitzung des  russischen Außenministeriums  - SNA, 1920, 18.11.2021
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Russlands Präsident Wladimir Putin ist in einer Ansprache im russischen Außenministerium auf die Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union eingegangen. Demnach bieten diese wegen EU-Sanktionen immer weniger Raum für Kooperation. Auch das Verhältnis zu den USA, zum Nahen Osten und den Ländern Afrikas war Gegenstand der Ansprache.
In Bezug auf die europäischen Angelegenheiten müsse mit Bedauern festgestellt werden, „dass die Kooperationsmöglichkeiten sich verengen, auch wenn die Europäische Union unser wichtigster Handels- und Wirtschaftspartner bleibt“, sagte Putin in seiner Ansprache am heutigen Donnerstag. Die einst „durchaus ergiebige Kooperation“ zwischen Russland und der EU durchlebe derzeit „erhebliche Schwierigkeiten“: Die Europäische Union stoße Russland „durch Sanktionen, unfreundliche Handlungen und haltlose Vorwürfe“ weiterhin weg, „wobei sie den offenkundigen Nutzen einer Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und im humanitären Bereich vernachlässigt“.
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Es sollte nicht vergessen werden, „dass wir Nachbarn sind“, so Putin. Die Geschichte zeige ja, dass Trennlinien auf dem Kontinent zu nichts Gutem führten. „Russland ist natürlich am Erhalt gutnachbarschaftlicher, konstruktiver Beziehungen zu den Staaten der Europäischen Union interessiert, aber alles hängt von der entgegenkommenden Bereitschaft der Partner zur Etablierung und Förderung einer gleichberechtigten und respektvollen Zusammenarbeit ab.“

Bewegung im Verhältnis zu USA nach Gipfel in Genf

Auch auf die Beziehung zu den Vereinigten Staaten ging Putin ein. Demnach gehen die Positionen und Interessen Russlands und der USA häufig grundsätzlich auseinander, dennoch sei Moskau zu Kontakten und zum Dialog bereit. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg sei das Treffen mit dem US-Präsidenten Biden in Genf im Juni dieses Jahres gewesen. Dieser Gipfel habe „dann dennoch einige Möglichkeiten für den Dialog, für das schrittweise Ausgleichen und Einrichten der Beziehung“ eröffnet. Nun komme es für beide Seiten darauf an, die erzielten Vereinbarungen konsequent weiterzuentwickeln.
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Bei ihrem Treffen in Genf am 16. Juni dieses Jahres – dem ersten russisch-amerikanischen Gipfel seit 2018 – haben Präsident Putin und Präsident Biden sich auf die Bereitschaft zu einem umfassenden Dialog zur strategischen Stabilität verständigt. Außerdem wurden Konsultationen zu Cyber-Sicherheit, Gefangenenaustausch und Rüstungskontrolle angekündigt.
„Einiges wird auch bereits getan. Das muss man in der Tat anerkennen“, so Putin.
„Die gemeinsame Arbeit zur strategischen Stabilität und IT-Sicherheit ist aufgenommen worden.“ Aber: „In vielen bilateralen und internationalen Fragen gehen unsere Interessen, Einschätzungen und Positionen bekanntlich auseinander.“ Diese Unterschiede seien mitunter kardinal, dennoch bleibe Russland offen „für Kontakte und Meinungsaustausch, für konstruktiven Dialog“.

Dialog mit Nahem Osten von größtem Wert

Von uneingeschränkter Erstrangigkeit bleibe für Russland das Verhältnis zu allen Ländern des Nahen Ostens. Auf dem Plan stehe aber auch die Entwicklung der Zusammenarbeit mit Afrika. „Unsere absolute Priorität war und ist die Entwicklung von wirklich freundschaftlichem, pragmatischem und entideologisiertem Dialog mit allen Staaten des Nahen Ostens. Russland hegt weiterhin die Absicht, große Aufmerksamkeit einer umfassenden und gegenseitig lohnenden Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern zu widmen“, so der russische Präsident.
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