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3G in Verkehrsmitteln, Erdrutsche und Evakuierungen in Kanada, Betriebsratswahl bei Gorillas

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 17.11.2021
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Ampel-Pläne – Vorlage: Stichproben-Kontrollen für 3G-Regeln in Verkehrsmitteln; Erdrutsche und Evakuierungen nach starken Regenfällen in Kanada; Streit über Betriebsratswahl bei Start-up Gorillas; Störung bei Spotify und anderen Webdiensten – Problem bei Google?
SNA präsentiert in Kürze, was in der Nacht zum Mittwoch geschehen ist.

Ampel-Pläne: Bis zu fünf Jahre Haft für Impfnachweis-Fälschung

Fälschern von Corona-Tests, Genesenen- oder Impfnachweisen sollen nach den Plänen der Ampel-Parteien im schlimmsten Fall bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen. Das sieht ein Entwurf für das künftige Corona-Regelwerk vor, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Über den Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, wurde am Dienstagabend im Hauptausschuss des Bundestags beraten.
Demnach soll die Herstellung und auch die wissentliche Nutzung nicht nur gefälschter Impfnachweise künftig strafbewehrt sein. Mit der Regelung werde die Strafbarkeit für den Fall klargestellt, dass eine „nicht berechtigte Person“ einen Test ausstellt, heißt es. Auch der wissentliche Gebrauch eines falschen Testnachweises „mit dem Zweck der Täuschung“ sei strafbewehrt.
In besonders schweren Fällen des „unbefugten Ausstellens von Gesundheitszeugnissen“, wenn „der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande“ handelt, soll eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren möglich sein.

Vorlage: Stichproben-Kontrollen für 3G-Regeln in Verkehrsmitteln

Die von SPD, FDP und Grünen geplanten Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) in Verkehrsmitteln sollen einer Vorlage zufolge „stichprobenhaft“ überprüft werden. Beförderer sollen dazu verpflichtet werden, dies durch entsprechende Nachweiskontrollen zu überwachen, heißt es in der Vorlage für die Beratung der Gesetzespläne im Hauptausschuss des Bundestags am Dienstagabend. Passagiere müssten dann Nachweise als vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte, Genesene oder für einen maximal 24 Stunden alten negativen Test vorzeigen können. Die Ausschuss-Vorlage lag der Deutschen Presse-Agentur vor.
Greifen soll die 3G-Regel demnach im öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen, im öffentlichen Fernverkehr mit ICE und Intercity sowie für den Luftverkehr. Ausgenommen sein sollen Schülerinnen und Schüler und die Beförderung in Taxis. Festgeschrieben werden soll laut der Vorlage auch die Verpflichtung, während der Beförderung eine FFP2-Maske oder medizinische Gesichtsmaske zu tragen. Davon ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren. Die Vorgaben für die Benutzung der Verkehrsmittel sollen auch für das Kontroll- und Servicepersonal gelten.

Erdrutsche und Evakuierungen nach starken Regenfällen in Kanada

Nach starken Regenfällen und Erdrutschen sind im Westen Kanadas Hunderte Menschen per Helikopter aus ihren Autos gerettet und zahlreiche Ortschaften evakuiert worden. Im Süden der westkanadischen Provinz British Columbia habe es zuvor mehrere Tage lang stark geregnet, Flüsse seien über die Ufer getreten, berichteten kanadische Medien.
Mehrere Autobahnen wurden überschwemmt oder von Erdrutschen unbefahrbar gemacht. Alleine von einer der Autobahnen seien 311 Menschen, 26 Hunde und eine Katze mit Hubschraubern gerettet worden, berichtete der öffentliche Rundfunksender CBC unter Berufung auf das kanadische Verteidigungsministerium. Viele Schulen blieben zeitweise geschlossen, mehrere kleinere Ortschaften mussten vorübergehend komplett evakuiert werden.

Streit über Betriebsratswahl bei Start-up Gorillas

Der Streit über die Wahl eines Betriebsrats beim Berliner Start-up Gorillas beschäftigt am Mittwoch (10.30 Uhr) das Arbeitsgericht der Hauptstadt. Der Lieferdienst verlangt nach Gerichtsangaben die vom 22. bis 27. November geplante Wahl mit sofortiger Wirkung zu stoppen. Das Unternehmen argumentiert unter anderem, dass das Verfahren zur Bestellung des Wahlvorstandes nicht ordnungsgemäß verlaufen sei. Angesichts von Umstrukturierungen soll der Wahlvorstand außerdem nicht zuständig für die Beschäftigten sein, die zur Wahl aufgerufen sind.
Bei dem Lieferdienst gibt es seit Monaten Streit über die Arbeitsbedingungen. Ein Zusammenschluss von Mitarbeitern, das „Gorillas Workers Collective“, kritisiert unter anderem befristete Verträge, mangelnde Ausrüstung für Fahrer sowie eine schlechte Dienstplanung. Gorillas betont stets, die Kritik ernst zu nehmen und viele Punkte bereits verbessert zu haben.
Am Arbeitsgericht Berlin sind nach Angaben einer Sprecherin Dutzende Verfahren anhängig. Am Dienstagabend beteiligten sich etliche Menschen in Berlin-Kreuzberg an einer „Solidaritäts-Demonstration“ mit den Beschäftigen von Gorillas. Laut Polizei beteiligten sich mindestens 350 Menschen an der angemeldeten Aktion.

Störung bei Spotify und anderen Webdiensten ­ Problem bei Google?

Der Musikstreaming-Dienst Spotify sowie andere Apps und Websites sind am Dienstag für viele Nutzer gestört gewesen. Ein wahrscheinlicher Auslöser waren Probleme in der „Gogles Cloud“-Infrastruktur, auf die viele Anbieter zurückgreifen. Der Internet-Konzern berichtete kurz nach 19.00 Uhr MEZ von technischen Problemen und teilte sieben Minuten später mit, dass sie zumindest teilweise behoben worden seien.
Danach ebbten Nutzer-Meldungen auf Portalen wie „allestörungen.de“ ab. Zuvor hatten Anwender von Problemen unter anderem bei Snapchat, dem Smartphone-Spiel „Pokémon Go“ und dem Chatdienst Discord berichtet.
Ausfälle, die auf Probleme bei einem großen Web-Dienstleister zurückgehen, sind keine Seltenheit. Auch eine Störung bei Google wäre nicht zum ersten Mal der Auslöser.
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