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Biden bekräftigt Ein-China-Politik beim Treffen mit Xi Jinping

© AP Photo / Susan WalshDer US-amerikanische Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping beim virtuellen Gipfel
Der US-amerikanische Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping beim virtuellen Gipfel - SNA, 1920, 16.11.2021
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Der US-amerikanische Präsident Joe Biden hat am Dienstag im Rahmen eines virtuellen Gipfels mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping erklärt, dass sich die USA an das Prinzip „Ein China“ halten. Das bestätigte das Weiße Haus am Dienstag.
Demnach habe Präsident Biden die seit langem bestehende „Ein-China-Politik“ der US-Regierung bekräftigt. Biden betonte, dass sich die USA nach wie vor an die „Ein-China-Politik“ halten, sich an den früher abgeschlossenen Vereinbarungen orientieren und „einseitige Bemühungen, den Status quo zu ändern oder Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben, entschieden ablehnen“, heißt es auf der Webseite des Weißen Hauses.
Der chinesische TV-Sender CGTN berichtet unter anderem, dass die US-Regierung laut Bidens Aussagen die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht unterstütze, und hoffe, dass Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße erhalten blieben.
Die USA würden nicht versuchen, Chinas politisches System zu verändern, wird Biden von dem Sender zitiert. Nach seinen Worten wird die amerikanische Regierung auch nicht versuchen, China durch eine Stärkung des Bündnisses mit Washington einzudämmen oder einen Konflikt mit China zu provozieren.
Der chinesische Staatschef betonte seinerseits, dass die Situation in der Taiwanstraße angespannt bleibe, da lokale Behörden wiederholt versucht hätten, sich in Fragen der Unabhängigkeit auf die USA zu verlassen, und einige Menschen in den USA wollten Taiwan nutzen, um Kontrolle über China zu gewinnen.
„Dieser Trend ist sehr gefährlich. Das ist ein Spiel mit dem Feuer, und wenn Sie mit dem Feuer spielen, werden Sie sich definitiv daran verbrennen“, so der chinesische Präsident.
Ihm zufolge ist die „Ein-China-Politik“ eine Grundlage für die amerikanisch-chinesischen Beziehungen.
US-Präsident Joe Biden - SNA, 1920, 16.11.2021
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Ende Oktober hatte Biden gegenüber CNN gesagt, dass die USA entschlossen seien, Taiwan zu verteidigen, wenn es von China angegriffen werde. Auf die Frage, ob die USA Taiwan schützen würden, wenn China angreift, sagte Biden: „Ja, wir haben uns dazu verpflichtet“. Biden betonte, die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, dass man keinen Schritt zurück machen werde.
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