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EU-Vorwürfe „seltsam“ – Weißrussischer Grenzschutz nennt Zahlen zu Einreisewilligen

© AP Photo / Leonid ShcheglovMigranten an der polnisch-weißrussischen Grenze
Migranten an der polnisch-weißrussischen Grenze - SNA, 1920, 15.11.2021
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Die weißrussische Grenzschutzbehörde hat die Vorwürfe der EU, wonach Minsk die Migration angeblich als Waffe missbraucht, mit dem Hinweis auf die Einreisewilligen bestritten, die nach Behördeninformationen zu Tausenden an der Landesgrenze abgewiesen werden.
Die Vorwürfe aus der EU seien angesichts der tausenden an der weißrussischen Grenze abgewiesenen Menschen abwegig, heißt es in einer Mitteilung der Behörde: „Es ist recht seltsam, die Anschuldigungen aus der Europäischen Union, wonach die weißrussische Regierung Flüchtlingsströme organisiere, vor dem Hintergrund deutlicher Zahlen zu vernehmen: Seit dem 1. August dieses Jahres, innerhalb von zweieinhalb Monaten, sind circa 8.000 Menschen an der Einreise nach Belarus gehindert worden.“
Weitere rund 5.000 Menschen, die im genannten Zeitraum auf legalem Wege nach Belarus eingereist seien, hätten infolge nachträglicher Maßnahmen „zur Prävention von Verstößen gegen die belarussischen Einreisebestimmungen“ das Land wieder verlassen müssen. „Es waren doch potenzielle Flüchtlinge. Und dies belegen konkrete, dokumentarisch bestätigte Fakten“, heißt es in der Mitteilung.
Alexander Lukaschenko spricht während seines Besuchs nach Moskau (Archivbild) - SNA, 1920, 15.11.2021
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Flüchtlingslager an EU-Außengrenze im Osten

Seit Tagen wird über Massenansammlungen von Migranten an der Grenze zwischen Belarus und Polen berichtet. Die Menschen haben auf der belarussischen Seite behelfsmäßige Lager aufgeschlagen und warten auf die Gelegenheit, die EU-Grenze passieren zu können. Die Europäische Union beschuldigt Minsk, die Krise absichtlich ausgelöst zu haben.
Die Behörden in Belarus berichten vermehrt von sogenannten Push-Backs: Grenzschützer auf der EU-Seite halten die aus Afrika und dem Nahen Osten stammenden Flüchtlinge unter Androhung und Einsatz von Gewalt davon ab, die Grenze zu passieren. Die polnische Regierung hat einen Ausnahmezustand in den grenznahen Gebieten ausgerufen und setzt die Armee sowie schwerbewaffnete Polizeieinheiten gegen die Migranten ein. Der belarussische Präsident Lukaschenko wies die Verantwortung für die Krise von sich, erklärte zugleich aber, die Flüchtlinge auf ihrem Weg in die EU nicht aufhalten zu können. Aufgrund der EU-Sanktionen fehlten seinem Land die dafür nötigen Kräfte und Mittel.
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