Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Russlands bekanntester Menschenrechtsorganisation Memorial droht das Aus

© SNA / Alexey MayshevGebäude der russischen Generalstaatsanwaltschaft in Moskau
Gebäude der russischen Generalstaatsanwaltschaft in Moskau - SNA, 1920, 11.11.2021
Abonnieren
Die wohl bekannteste Menschenrechtsorganisation Memorial* steht möglicherweise kurz vor ihrer Schließung. Am 25. November wird das oberste Gericht Russlands über einen „Liquidationsantrag“ der Generalstaatsanwaltschaft entscheiden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Die russische Justiz wirft dem Internationalen Zentrum Memorial* und dessen Strukturen in Russland Verstöße gegen die Verfassung und sonstige russische Gesetze, darunter gegen das Gesetz über ausländische Agenten vor.

„Diese Organisationen erfüllen Funktionen ausländischer Agenten und wurden deshalb mehrmals zur administrativen Verantwortung gezogen“, hieß es. So sei die Organisation mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie sich selbst nicht als ausländischer Agent bezeichne.

Memorial spricht von "politischer Entscheidung"

Die 1987 gegründete Gesellschaft Memorial sprach von einer „politischen Entscheidung“ ohne Rechtsgrundlage. Ziel sei die „Zerstörung einer Organisation, die sich mit der Geschichte politischer Repressionen und mit dem Schutz der Menschenrechte befasst“, betonte Memorial.
LGBT-Flagge - SNA, 1920, 09.11.2021
„Russisches LGBT-Netz“ in Liste nicht registrierter ausländischer Agenten aufgenommen
Das Gesetz über ausländische Agenten wurde im Dezember 2020 verabschiedet. Demnach werden natürliche Personen und nicht eingetragene politische Nichtregierungsorganisationen als ausländische Agenten eingestuft, falls ihre politischen Aktivitäten aus dem Ausland finanziert werden.
*in Russland als ausländischer Agent eingestufte Organisation
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала