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AfD-Fraktionsvize gegen Anti-Corona-Maßnahmen: Kein „Freedom Day“

© CC0 / geralt / PixabayCorona-Einschränkungen (Symbolbild)
Corona-Einschränkungen (Symbolbild) - SNA, 1920, 11.11.2021
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Die geplanten Corona-Maßnahmen der Ampel-Koalition streichen die epidemische Lage, aber die Maßnahmen selbst bleiben erhalten – dessen ist sich die AfD sicher. Die Oppositionspartei spricht sich außerdem grundsätzlich gegen eine Ausweitung der 2G-Regel aus, weil diese nur den „Impfdruck“ erhöhe.
Die AfD lehnt die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Maßnahmen grundsätzlich ab. AfD-Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier sprach am Donnerstag im Bundestag von „Ideen der Unfreiheit und des Zwangs“. Obwohl die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen soll, könne Deutschland keinen „Freedom Day“ feiern, kritisierte Münzenmaier: „Sie streichen zwar die epidemische Lage, aber die Maßnahmen sollen bleiben.“
Dabei wandte sich der stellvertretende AfD-Fraktionschef vor allem gegen eine Ausweitung der 2G-Regel. Es gehe dabei nur um „Impfdruck“, nicht um Infektionsschutz, weil auch Geimpfte und Genesene ansteckend sein könnten. Eine Impfung sei jedoch eine freiwillige Entscheidung und müsse ohne direkten oder indirekten Zwang erfolgen.
Frankfurt  - SNA, 1920, 10.11.2021
Fairer als Lockdown für alle: Bartsch fordert bundesweites 2G-Modell
Die voraussichtlichen Ampel-Koalitionspartner wollen die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November auslaufen lassen. Diese Rechtsbasis für Corona-Beschränkungen soll ersetzt werden durch einen kleineren Katalog möglicher Maßnahmen, die die Länder ergreifen können.
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