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Nach Rücktrittserklärung: Nordmazedoniens Ministerpräsident bleibt doch im Amt

© REUTERS / Ognen TeofilovskiNordmazedoniens Ministerpräsident tritt nach Niederlage bei Kommunalwahlen zurück
Nordmazedoniens Ministerpräsident tritt nach Niederlage bei Kommunalwahlen zurück - SNA, 1920, 10.11.2021
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Kurz vor einer Misstrauensabstimmung gegen seine Regierung hat der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev seinen angekündigten Rücktritt zeitweilig zurückgenommen.
Wie der Vorsitzende des Zentralkomitees der Sozialdemokratischen Partei (SDSM), Pero Kostadinov, in der Nacht zum Mittwoch mitteilte, wird der Rücktritt verschoben, bis sich die Lage im Land normalisiert.
Er gab dies nach der Tagung der beiden Spitzengremien der Partei bekannt. Zaev hatte vor zehn Tagen angekündigt, vor dem Hintergrund der schweren Verluste seiner Partei bei den Kommunalwahlen die Ämter des Regierungschefs und des Vorsitzenden der Partei SDSM niederzulegen.
Am Donnerstag stimmt das Parlament in Skopje über einen Misstrauensantrag gegen die Zaev-Regierung ab, den die rechte Opposition eingereicht hat. Zaevs Koalition verfügt über 62 von 120 Parlamentsmandaten. Der Chef der größten Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, behauptet, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu haben. Er begründet das damit, dass eine kleine Albaner-Partei, die Teil der Regierungskoalition ist, die Seiten wechseln wird.
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Zaev hatte als Ministerpräsident der ehemaligen jugoslawischen Republik von Mai 2017 bis Januar 2020 sowie seit August 2020 die Regierungsgeschäfte inne. Nordmazedonien trat unter Zaev der Nato bei und erhielt eine Empfehlung von der EU zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen.
Außerdem hat Zaev den jahrzehntelangen Streit mit Griechenland beigelegt, das den Namen „Mazedonien“ als Anspruch auf seine gleichnamige Provinz betrachtet und den Beitritt seines Nachbarn zur EU und zum nordatlantischen Bündnis blockiert hatte. Unter Zaevs Führung wurde der Zusatz „Nord“ im Landesnamen genehmigt.
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