Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Migranten nach Weißrussland geschleust? Turkish Airlines weist Vorwürfe zurück

© Foto / Turkish AirllinesTurkish Airlines Flugzeug
Turkish Airlines Flugzeug - SNA, 1920, 10.11.2021
Abonnieren
Die Fluggesellschaft Turkish Airlines hat die Vorwürfe dementiert, gezielt Flüchtlinge von der Türkei nach Weißrussland zu bringen.
„Mehrere Medien berichten, dass die Flüge der Turkish Airlines nach Weißrussland den illegalen Einwanderungsströmen Vorschub leisten“, teilte Turkish Airlines am Dienstag mit. „Unser Unternehmen garantiert die Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen und Sensibilitäten in Zusammenarbeit mit den internationalen Behörden bei all seinen Flügen in alle Ecken der Welt“, so Turkish Airlines weiter.

„Wir möchten die Öffentlichkeit darüber informieren, dass die in den Medien verbreiteten Behauptungen jeder Grundlage entbehren.“

Zuvor hatten Medien, darunter die Zeitung „Bild“, berichtet, dass die halbstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines Migranten gezielt nach Weißrussland bringen würde. Damit wolle sie den weißrussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, unterstützen.
Obwohl die Europäische Union im Juni den EU-Fluggesellschaften den Überflug über Weißrussland untersagte und weißrussischen Fluggesellschaften den Überflug von EU-Territorium und die Landung auf EU-Flughäfen verbot, hat Turkish Airlines weiterhin regelmäßig Flüge nach Minsk durchgeführt, ebenso wie die syrische Cham Wings und die emiratische Billigfluggesellschaft FlyDubai, schrieb Aykan Erdemir, Leiter des Türkei-Programms bei der Foundation for Defence of Democracies (FDD).
Die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate gehören laut dem Nachrichtenportal „Politico“ zu den Ländern, die vermutlich die wichtigsten Ausgangspunkte für Flüge nach Minsk sind.

Von der Leyen fordert weitere Sanktionen gegen Migranten-Helfer

Wegen der sich anspannenden Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze erhöht sich die Sorge in den politischen Kreisen. Die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hat diese Woche die EU-Länder aufgefordert, eine Erweiterung der Sanktionen gegen die weißrussischen Behörden sowie gegen die Flugunternehmen aus Drittländern zu vereinbaren.
In einer Erklärung am Montag bezeichnete von der Leyen die „zynische Instrumentalisierung von Migranten“ durch das Lukaschenko-Regime als „hybriden Angriff“ (eine Mischform der Kriegsführung, bei der militärische und nichtmilitärische Methoden kombiniert werden – Anm.d.R.).
Sie fordere die Mitgliedstaaten auf, „die erweiterte Sanktionsregelung gegen die belarussische Behörden, die für diesen hybriden Angriff verantwortlich sind, zu billigen“, erklärte die Kommissionspräsidentin.
Es geht außerdem um eine mögliche Sanktionierung von Menschenhandel bei internationalen Flügen: Die EU wird laut von der Leyen „prüfen, wie Menschenhandel betreibende Fluggesellschaften aus Drittländern unter anderem durch die Erstellung schwarzer Listen sanktioniert werden können“.
Dazu werde die Kommission gemeinsam mit der UN prüfen, „wie eine humanitäre Krise verhindert und sichergestellt werden kann, dass Migranten mit Unterstützung ihrer nationalen Behörden sicher in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden können“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert auf dem Balkon des Kanzleramts. Symbolbild. - SNA, 1920, 10.11.2021
Telefonat mit Putin: Merkel warnt vor Instrumentalisierung von Migranten gegen EU

Neue Sanktionen bereits nächste Woche möglich

Laut „Politico“ rechnet die EU damit, bereits am Montag neue Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen.
Die EU-Länder planen demnach, Menschenhandel als neue Kategorie hinzuzufügen, unter der sie Weißrussland sanktionieren können. Es wird erwartet, dass die Botschafter die neue Rechtsgrundlage während eines Treffens am Mittwoch hinzufügen.
Danach hoffen die EU-Länder, bis Ende der Woche eine neue Liste mit Sanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen fertigstellen zu können, berichtet „Politico“. Das Sanktionspaket soll diejenigen betreffen, die die Migration erleichtern, sowie diejenigen, die Menschenrechte verletzen. Die Liste könnte bereits am kommenden Montag, wenn die EU-Außenminister zusammentreffen, genehmigt werden.
Konkret sollen die Sanktionen die staatliche weißrussische Fluggesellschaft Belavia treffen.
Auch andere Fluggesellschaften, die Flüge nach Minsk anbieten, könnten von den Sanktionen betroffen sein. Dies gilt insbesondere für die russischen Fluggesellschaften Aeroflot, UTair und Nordwind Airlines sowie für Turkish Airlines und FlyDubai.
Die EU muss jedoch noch festlegen, gegen welche Fluggesellschaften sie vorgehen wird.
Zwei Drittel Flüchtlinge kommen aus fünf Ländern

Mehr als zwei Drittel der Flüchtlinge weltweit kommen aus fünf Ländern: Syrien (6,7 Millionen), Venezuela (3,9 Millionen), Afghanistan (2,6 Millionen), Südsudan (2,2 Millionen) und Myanmar (1,1 Millionen). Dies folgt aus den Angaben des UN- Flüchtlingshilfswerks UNHCR 2020. Sein Report „Global Trends“ wird jedes Jahr zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni herausgegeben und bezieht sich auf Zahlen, die bis Ende Dezember des Vorjahres erfasst wurden.

ExpandierenMinimieren

Situation an der Grenze zu Weißrussland

Am Montag erreichten mehrere tausend Migranten die polnisch-weißrussische Grenze. Einige von ihnen versuchten, den Stacheldrahtzaun zu durchbrechen, und polnische Polizeibeamte setzten Tränengas ein. Nach dem gescheiterten Versuch, die Grenze zu überqueren, errichteten die Migranten ein Zeltlager.
Die polnischen Grenzschützer schätzen, dass sich derzeit zwischen 2.000 und 4.000 Personen in unmittelbarer Nähe der polnischen Grenze aufhalten, die versuchen, auf das Gebiet der Europäischen Union zu gelangen. Von Zeit zu Zeit unternehmen sie Versuche, die Grenze zu stürmen.
Die Grenzschützer teilten am Montag per Twitter mit, ab Dienstag den Grenzverkehr für Waren und Personen am Übergang Kuznica einzustellen.
Seit dem 2. September gilt der Ausnahmezustand in den polnischen Gemeinden an der Grenze zu Weißrussland. Mit dem Zutrittsverbot für Menschenrechtsorganisationen und Journalisten will die polnische Regierung verhindern, dass Migranten von polnischer Seite aus beim Grenzübertritt unterstützt werden. In der Grenzregion hatte es bereits mehrere Todesfälle unter Migranten gegeben.
Die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, bezeichnete das Ziel, die Zuflucht zum Flughafen Minsk zu stoppen, als „vordringliche Aufgabe“ der EU.
Der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hatte Ende Mai angekündigt, dass sein Land Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde – als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen. Mitte September kündigte Lukaschenko an, sein Land sei bereit, mit dem Westen über illegale Migration zu sprechen, aber nur, wenn die Sanktionen gegen Minsk aufgehoben würden.
Migranten an weißrussisch-polnischer Grenze - SNA, 1920, 10.11.2021
Tausende Migranten wollen polnisch-belarussiche Grenze passieren
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала