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Iran und Deutschland beraten über Wiener Atomabkommen

© AP Photo / Florian SchroetterIranische Frage vor der IAEA in Wien
Iranische Frage vor der IAEA in Wien - SNA, 1920, 10.11.2021
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Der iranische Vize-Außenminister, Ali Bagheri Kani, ist am Mittwoch zu Gesprächen nach Berlin gekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Wiener Nuklearvereinbarung über das iranische Atomprogramm, teilte das Auswärtige Amt mit.
„Heute war Irans Vize-Außenminister Bagheri Kani in Berlin zu Besuch. Fokus der Gespräche: Die Wiederaufnahme der Wiener Verhandlungen. Für zügige und vollständige Wiederherstellung des JCPoA ist entscheidend, dass Verhandlungen nahtlos an das anknüpfen, was bis Juni ausgehandelt wurde“, twitterte das deutsche Außenministerium.
Die Verhandlungen zur Wiederherstellung des JCPoA und zur Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran finden in Wien statt. Die sechste Verhandlungsrunde wurde am 20. Juni beendet. Nach Angaben von Michail Uljanow, dem ständigen Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, sind die Arbeiten zur Wiederherstellung des Abkommens zu fast 90 Prozent abgeschlossen. Die politischen Fragen bezüglich der Verpflichtungen der USA blieben jedoch bestehen.

Wiener Nuklearvereinbarung

Im Jahr 2015 unterzeichneten das Vereinigte Königreich, Deutschland, China, Russland, die USA, Frankreich und der Iran die Wiener Nuklearvereinbarung (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA). Das Abkommen sah die Lockerung der Sanktionen im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms als Garantie dafür vor, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln würde.
Im Mai 2018 beschloss der damalige US-Präsident, Donald Trump, einseitig aus dem Abkommen auszusteigen und erneut strenge Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Als Reaktion darauf setzte der Iran seine JCPoA-Verpflichtungen schrittweise aus. Unter anderem erhöhte er die Produktion niedrig angereicherten Urans und steigerte den Anreicherungsgrad schrittweise auf bis zu 60 Prozent, reduzierte die Transparenz seines Nuklearprogramms und startete Experimente zur Gewinnung von Uranmetall, ohne dafür eine plausible zivile Rechtfertigung zu haben.
Mit der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden ergab sich eine Chance für die Wiederherstellung des JCPoA. Ende Oktober erklärte der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, die USA seien bereit, die Vertrauensverhandlungen mit dem Iran über eine Rückkehr zum Atomabkommen wieder aufzunehmen.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian (Archiv) - SNA, 1920, 08.11.2021
Außenminister Deutschlands und Irans sprechen über Wiederaufnahme der Atomverhandlungen
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