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AfD-Fraktion fühlt sich bei Redezeit im neuen Bundestag benachteiligt

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIDie Afd-Fraktion bei der kostituierenden Sitzung im Bundestag am 26. Oktober
Die Afd-Fraktion bei der  kostituierenden Sitzung im Bundestag  am 26. Oktober - SNA, 1920, 10.11.2021
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Die AfD-Fraktion ist offenbar besorgt, bei der Verteilung der Redezeit im Bundestag künftig im Vergleich zu den anderen Fraktionen benachteiligt zu werden. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf den ersten parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann.
Sollten die normalen Plenardebatten wie geplant künftig 31 Minuten oder 67 Minuten lang sein, wäre dies nur für die AfD ungünstig, sagte Baumann.
„Das ist ein Plan zur Benachteiligung der AfD, anders lässt sich das nicht erklären“, kritisierte er. Hätte man die Debattenlänge auch nur minimal länger gewählt, hätte seine Fraktion jeweils eine Minute mehr Zeit am Rednerpult gehabt. Jetzt dagegen wären es nur drei beziehungsweise sieben Minuten Rededauer.
In der zurückliegenden Legislaturperiode war die Standard-Debatte 30 Minuten lang, der AfD standen dabei vier Minuten Redezeit zu.
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Für lange Debatten wurde im alten Bundestag eine Redezeit von insgesamt 60 Minuten angesetzt, davon sieben Minuten für die AfD – hier wäre ihre Redezeit also künftig unverändert, allerdings bei einer etwas längeren Gesamtdauer der Plenardebatte. Es sei sehr schwierig, die eigene Position zu komplexen Sachverhalten, wie aktuell etwa die Schleusung von Migranten über Belarus in die Europäische Union, in drei Minuten zu erklären, sagte Baumann.
Wer wie lange in den Plenarsitzungen reden darf, richtet sich nach der Größe der jeweiligen Fraktion. Die Verteilung der Redezeit auf die einzelnen Fraktionen erfolgt auf Basis einer Vereinbarung zu Beginn der Wahlperiode. Neben dem Stärkeverhältnis der Fraktionen werden in der Regel auch andere Faktoren berücksichtigt, darunter beispielsweise ein Bonus für kleinere Fraktionen oder ein Zeitzuschlag für die Fraktionen der Opposition.
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