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Normandie-Format: Frankreich will Treffen zu Ukraine-Konflikt „so schnell wie möglich“

© CC0 / Jacqueline Macou/pixabayFrankreichs Flagge (Symbolbild)
Frankreichs Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.11.2021
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Frankreich weist Vorwürfe zurück, Russlands Interessen im Ukraine-Konflikt nicht berücksichtigt zu haben, und will laut der Sprecherin des Außenministeriums, Anne-Claire Legendre, ein Treffen im Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) „so schnell wie möglich“ durchführen.
„Frankreich und Deutschland haben auf die Vorschläge Russlands (für ein Abschlussdokument des Ministertreffens im Normandie-Format – Anm.d.R.) reagiert. Sie haben vorgeschlagen, ein Ministertreffen im Normandie-Format abzuhalten, was vom russischen Außenminister abgelehnt wurde“, sagte die Sprecherin.

„Unser Ziel bleibt es, so schnell wie möglich ein Ministertreffen im Normandie-Format zu organisieren, um die Differenzen zu überwinden und den Verhandlungen neuen politischen Schwung zu verleihen“, fügte sie hinzu.

Russland lehnt Treffen ab

Zuvor hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, ein Normandie-Treffen am 11. November abgelehnt. Russland warf seinen Partnern vor, seine Interessen nicht berücksichtigt zu haben. Außerdem verwies Lawrow auf seinen vollen Terminkalender an diesem Tag.
Laut Lawrow hat Russland am 29. Oktober den Entwurf einer möglichen Abschlusserklärung des Treffens im Rahmen des Normandie-Formats an seine Partner geschickt. Am 30. Oktober soll der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Rande des G20-Gipfels in Rom vorgeschlagen haben, am 11. November ein Normandie-Treffen durchzuführen.
Lawrow äußerte dazu, dass Russland das Treffen abgelehnt habe, denn es habe auf die Reaktion seiner Partner auf seine inhaltlichen Vorschläge gewartet. Darüber hinaus, wenn es auch zu Übereinstimmungen gekommen wäre, wäre ein Treffen am 11. November wegen des vollen Terminkalenders des russischen Außenministers unmöglich.

„Unser Ziel bleibt es, so schnell wie möglich ein Ministertreffen im Normandie-Format zu organisieren, um die Differenzen zu überwinden und den Verhandlungen neuen politischen Schwung zu verleihen“, fügte sie hinzu.„Wir haben vor kurzem erneut eine gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands und Frankreichs erhalten, in der der 11. November als ein nahezu alternativloser Termin genannt wird. Ich spreche nicht von diplomatischer Etikette, es ist einfach menschlich unhöflich“, so Lawrow weiter.

Er betonte, dass bisher keine neuen Termine für ein Treffen im Normandie-Format zur Beilegung des Konflikts im Donbass besprochen worden seien.

Normandie-Format

Unter dem Begriff „Normandie-Format“ wird die Gruppe von vier Staaten aus Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland verstanden, die die Beilegung des Konflikts und einen nachhaltigen Waffenstillstand im Donbass anstreben. Das erste Treffen auf Regierungsebene im Normandie-Format fand am 6. Juni 2014 am Rande der Gedenkfeiern zur Landung der Alliierten in der Normandie statt.
Seit knapp sieben Jahren kontrollieren die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine Teile der Gebiete entlang der russischen Grenze. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem in dem Konflikt mehr als 13.000 Menschen getötet.
Der 2015 in Minsk unterzeichnete Friedensplan, der auf den ersten Minsker Vereinbarungen vom September 2014 aufbaut, enthält Maßnahmen zur Regulierung des Konflikts zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken. Die Vereinbarungen liegen jedoch auf Eis.
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