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Wird Grünen-Chef Habeck neuer Innenminister? – Zeitung spekuliert

© REUTERS / ANNEGRET HILSEDer Grünen-Co-Chef Robert Habeck
Der Grünen-Co-Chef Robert Habeck - SNA, 1920, 08.11.2021
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In einem aktuellen Artikel wägt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Pro- und Contra-Argumente ab, was einen möglichen Bundesinnenminister Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) angeht. „Mit diesem Ministerium hätten die Grünen Gewicht in der neuen Bundesregierung“, heißt es dort. Gegen Habeck spreche, dass er kein Jurist ist.
„Weder im Land noch im Bund haben die Grünen je ein Innenministerium geführt“, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) aktuell. „Das könnte sich nun ändern.“ Als nicht unwahrscheinlich gelte, dass der grüne Bundesvorsitzende Robert Habeck „Bundesinnenminister wird. (...) Er will die Grünen endgültig aus der Nische der Ökopartei herausholen.“
Die Grünen hätten zwar „deutlich Inter­esse am Finanzministerium bekundet, das nach dem Kanzleramt das zweitwichtigste Haus der Bundesregierung ist und aus grüner Sicht das Schlüsselressort für die Klimapolitik. Doch die FDP will das Haus auch, der Parteivorsitzende Christian Lindner hat sich so weit aus dem Fenster gelehnt, dass nicht erkennbar ist, wie er ohne Gesichtsverlust verzichten sollte. Manche Grünen meinen zwar, dass das sein Problem sei, nicht ihres. Andererseits wollen die Grünen auch nicht, dass die FDP gedemütigt in die Koalition geht, das würde die Stabilität von vornherein schwächen.“

„Drittwichtigstes Ministerium“

In der Logik der bisherigen Regierungen sei das Bundesinnenministerium das „drittwichtigste Haus“ mit rund 80 000 Mitarbeitern und „zwanzig nachgeordneten Behörden. In allen wichtigen Runden saß der Bundesinnenminister in der Vergangenheit mit am Tisch. In der Pandemie war das Innenressort an jeder Verordnung beteiligt, schon weil es im Bundesgesundheitsministerium schlicht nicht genug Juristen gibt.“
US-Wirtschaftsnobelpreisträger und Ex-Chefökonom der Weltbank Joseph Stiglitz  - SNA, 1920, 27.10.2021
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Mit diesem Haus hätten die Grünen zweifelsohne Gewicht in der neuen Bundesregierung. „Aber es würde sie in mehrerer Hinsicht fordern. Das Bundesinnenministerium gilt als 'schwarz'.“ Sprich: Eigentlich dominiert von der Union. „Das Haus sei geprägt davon, dass die Hausleitung die meiste Zeit in der Hand von CDU oder CSU lag, unterbrochen nur von Schily unter Rot-Grün und Ministern der FDP zwischen 1969 und 1982.“
Der Schriftsteller, Philosoph und Germanist Habeck hatte bereits ein Ministeramt in Schleswig-Holstein inne. Von 2012 bis 2018 war er stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur in dem norddeutschen Bundesland.

Was gegen die Grünen spricht

Dass der Grüne kein Jurist sei, würde es allerdings für ihn nicht leichter machen, so die FAZ. „Ebenso wenig wie der Umstand, dass sich die Anzahl der versierten Innenpolitiker bei den Grünen an einer Hand abzählen lässt.“ Auch hier mache sich fehlende Regierungserfahrung bemerkbar.
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Allerdings müsse ein grüner Innenminister sich auch „mit der Realität auf den Schreibtischen befassen“, gibt der Bericht zu bedenken. Ob die Grünen dies schon vollständig verstanden hätten, sei zweifelhaft.
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