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Rufe nach Impfpflicht werden lauter – Das sagt die Bundesregierung auf SNA-Frage

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKEEin Arzt verabreicht einer Frau mit einem Baby in seiner Arztpraxis in Berlin einen Corona-Impfstoff, den 2. November. Symbolbild.
Ein Arzt verabreicht einer Frau mit einem Baby in seiner Arztpraxis in Berlin einen Corona-Impfstoff, den 2. November. Symbolbild. - SNA, 1920, 08.11.2021
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Bei „Anne Will“ hat CSU-Chef Markus Söder neulich mit einer Corona-Impfpflicht liebäugelt, unterstützt von Weltärztechef Ulrich Montgomery. Laut einer Umfrage wäre auch die Mehrheit der Deutschen dafür. Was hält die geschäftsführende Bundesregierung davon? SNA hat auf der Pressekonferenz am Montag nachgefragt.
Eine Mehrheit von 57 Prozent in Deutschland will angeblich eine Impfpflicht für alle, zeigt eine aktuelle Umfrage im Rahmen des ARD-Deutschlandtrends. Und schon haben am Sonntagabend Politiker und Mediziner über eine mögliche Impfpflicht diskutiert – Ja? Nein? Vielleicht doch nur für bestimmte Berufsgruppen?
Während Präsidentin des deutschen Pflegerats, Christine Vogler, eine Sonder-Impfpflicht ablehnt, könnten sich Ethikratschefin Alena Buyx, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und die Grünen-Politikerin Kathrin Göring-Eckardt eine Impfpflicht für einige Berufe vorstellen. Der Vorsitzende des Weltärztebundes sprach seinerseits von einer „Tyrannei der Ungeimpften“ und forderte, dass es aufhören müsse, dass sich jemand hinstelle und sage, mit ihm werde es keine Impfpflicht geben und auch keinen Lockdown.
Und wie steht die Bundesregierung aktuell zu einer Impfpflicht? Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe mehrfach gesagt, zitiert ihn der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums Hanno Kautz, dass er im im Gegensatz zu anderen Impfungen und Masernimpfpflicht eher dagegen sei, eine Impfpflicht auch bezogen auf einzelne Berufsgruppen einzuführen. „Das, was wir im Land erleben, würde eher dazu führen, dass sich eine Spaltung vertiefen würde“, legte Kautz nach.

„Und wenn man das auf die Pflege bezieht, eher dazu führen könnte, dass mehr Pflegekräfte den Beruf verlassen. Deswegen klar: Nein.“

Zuvor hatten die Berichte über die erkrankten und gestorbenen Heimbewohner in Deutschland eine Debatte über eine Impfpflicht für die Pflegekräfte ausgelöst. Denn es stellte sich dabei heraus, dass Teile des Personals in den betroffenen Heimen ungeimpft waren. „Wer nicht geimpft ist, kann und sollte nicht in Alten- und Pflegeheimen arbeiten“, sagte etwa der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der „Wirtschaftswoche“. Neben der fehlenden Impfpflicht kritisierte er auch die mangelnden Tests in den Heimen. Vor diesem Hintergrund fordert etwa die Deutsche Stiftung Patientenschutz neulich eine Testpflicht für Pflegepersonal.

Regierungssprecher Seibert pocht auf Verantwortung für Mitmenschen

„Wir haben uns in Deutschland gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen“, legte auch der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, auf die SNA-Frage nach:

„Wir haben uns immer dafür ausgesprochen, dass jeder einzelne diese Entscheidung mit Verantwortung trifft. Und ich will sagen, diese Verantwortung ist nicht nur für sich, sondern für seine Mitmenschen – der wird natürlich dort am allergrößten, wo der einzelne in seiner täglichen Arbeit im engsten Kontakt mit besonders gefährdeten Personen steht. Da sollte über die Verantwortung ganz besonders abgewogen werden.“

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