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Potsdamer Begegnungen in Moskau: Klaus Ernst fordert Neustart deutsch-russischer Beziehungen

© Foto / Deutsch-Russisches ForumVon links nach rechts: Matthias Platzeck, Géza Andreas von Geyr, Martin Schulz, der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow und der Russland-Experte Alexander Rahr bei den Potsdambegegnungen in Moskau, den 8. November 2021.
Von links nach rechts: Matthias Platzeck, Géza Andreas von Geyr, Martin Schulz, der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow und der Russland-Experte Alexander Rahr bei den Potsdambegegnungen in Moskau, den 8. November 2021. - SNA, 1920, 08.11.2021
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In Moskau haben sich an diesem Montag mehrere russische und deutsche Politiker versammelt, um strategische Fragen des deutsch-russischen Dialogs zu diskutieren.
„Nach der Wahl: Was ändert sich an den deutsch-russischen Beziehungen?“, heißt das diesjährige Thema der Potsdamer Begegnungen, eines Dialogformats des Deutsch-Russischen Forums in Kooperation mit der Gortschakow-Stiftung für öffentliche Diplomatie in Moskau. Diesmal begrüßt das Format den ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten und Präsidenten des Europäischen Parlaments a.D., Martin Schulz, als Ehrengast. „Die Gefahr der Entfremdung unserer Völker wächst“, mahnt der Vorstand des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, der ehemalige Ministerpräsident von Brandenburg, zu Beginn der Gespräche. Man müsse dem entgegenwirken.
Martin Schulz, heute Vorsitzender des Vorstandes der Friedrich-Ebert-Stiftung, stimmt zu: „Wir müssen einerseits ganz konkrete Probleme jetzt gemeinsam lösen. Und wir müssen andererseits darüber nachdenken, wie wir zukünftig ganz grundlegend Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa organisieren.“ Am Dienstag veranstaltet das Deutsch-Russische Forum in Kooperation mit der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) dazu noch einen Diskussionsabend mit Schulz und Vertretern der deutsch-russichen Öffentlichkeit.
Neben Platzeck und Schulz nahmen an der Veranstaltung am Montag auch der deutsche Botschafter in Moskau, Géza Andreas von Geyr, und der Bundestagsabgeodnete Klaus Ernst (Linke) teil.

Klaus Ernst: Ein starkes Europa ohne Russland nicht möglich

„Nach Jahrzehnten der verbalen und militärischen Aufrüstung braucht es dringend einen Neustart in den deutsch-russischen Beziehungen“, forderte Ernst anlässlich des Treffens. „Sich bei den vielen politischen Fragen und Herausforderungen im Dialog und auf Augenhöhe zu begegnen, ist alternativlos.“
Wie könnte man endlich einen ernsthaften Dialog beginnen?

„Deutschland und Russland müssen sich ehrlich daranmachen und die gegenseitigen Interessen anerkennen und zur Grundlage ihrer Politik machen“, schlägt Ernst vor.

Städtepartnerschaften, Direktbeziehungen, kultureller und wirtschaftlicher Austausch müssen gestützt und wiederbelebt werden. Erfolgreiche bereits bestehende Projekte in der Wirtschaft sollten ausgebaut und weitergetragen werden. Auch die Klimaproblematik und die Eindämmung regionaler militärischer Konflikte würden noch mehr und nicht weniger Zusammenarbeit erfordern.
„Als großes wirtschafts- und klimapolitisches Zukunftsprojekt und als wichtige Perspektive für die Beziehung mit Russland sollte die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für einen Green New Deal einsetzen, der auch Russland und andere osteuropäische Nachbarstaaten mit einbezieht“, so Ernst weiter. Im 19. Deutschen Bundestag war Ernst der Ex-Vorsitzende des Ausschusess für Wirtschaft und Energie.
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In seiner Rede bei den Potsdamer Begegnungen betonte er wieder seine Überzeugung, dass ein starkes Europa ohne Russland nicht möglich sei. Man müsse auch über die Konflikte reden, indem man auch die Ukraine und die Krim erwähnen sollte. Aber man müsste aus seiner Sicht die aktuelle Situation anerkennen und einen Neustart der Beziehungen anstreben. Oder es wenigstens versuchen.
Er erinnerte auch an eine Umfrage des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft. Demnach befürworten über 60 Prozent der Deutschen eine Annäherung an Russland. Zwar würde noch eine knappe Mehrheit von 52 Prozent auch die Russland-Sanktionen befürworten. Aber es gebe auch viele, die dagegen seien. Und die absolute Mehrheit sei gegen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2, sagte Ernst weiter. Sein Fazit: Die Deutschen müssten ihren eigenen, europäischen Weg gehen. „Und diesen Weg können wir nur gemeinsam mit Russland gehen.“
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