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Afghanistan
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US-Luftangriff in Kabul im August: Pentagon-Untersuchung sieht keinen Verstoß gegen Kriegsrecht

CC BY 2.0 / U.S. Secretary of Defense / Wikimedia CommonsEhrenwache der US-Armee vor dem Pentagon in Washington (Archivbild)
Ehrenwache der US-Armee vor dem Pentagon in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 04.11.2021
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Nach einer internen Untersuchung haben die US-Streitkräfte keinen Verstoß gegen geltendes Recht beim US-Drohnenangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul festgestellt, der Ende August viele Zivilisten das Leben gekostet hat. Darüber berichtet der Nachrichtensender BBC mit Verweis auf Angaben des US-Verteidigungsministeriums.
Demnach habe sich weder ein Verstoß gegen das geltende Recht noch gegen das Kriegsvölkerrecht ergeben.
Luftwaffen-General Sami Said, der die Untersuchung des Angriffs leitete, sprach gegenüber Reportern von „Fehlern bei der Ausführung in Verbindung mit Bestätigungsfehlern und Kommunikationspannen“, die „zu bedauerlichen Opfern unter der Zivilbevölkerung“ geführt hätten.
„Es war ein bedauerlicher Fehler“, räumte der Luftwaffen-General ein und fügte hinzu: „Ich verstehe die Konsequenzen, aber es war kein kriminelles Verhalten.“
Bei dem Vorfall im August starben auch Kinder. Die Untersuchung des Angriffs hat laut Said ergeben, dass die Anwesenheit eines Kindes in Nähe des Ziels zwei Minuten vor dem Raketenabschuss erkennbar gewesen sei. Die zuständigen Soldaten hätten damals aber keine Kinder dort beobachtet.
Die für den Angriff verantwortlichen Personen, die im Rahmen dieser Untersuchung befragt wurden, hätten zu diesem Zeitpunkt wirklich geglaubt, dass sie eine unmittelbare Bedrohung der US-Streitkräfte ins Visier genommen hätten, sagte Said anschließend.
Nach einer vorläufigen Untersuchung hat das Pentagon im September eingeräumt, dass der Luftschlag ein „tragischer Fehler“ gewesen sei, und versprochen, überlebende Familienmitglieder zu entschädigen.

US-Drohnenattacke Ende August

Nachdem die Taliban*, die mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“** längst auf Kriegsfuß stehen, die Macht in Afghanistan infolge einer großangelegten Operation kampflos übernommen hatten, wurde der IS in der Region besonders aktiv und verübte infolgedessen mehrere Bombenanschläge in Kabul, zu denen sich die Miliz mehrfach bekannte.
Am 29. August hatten die USA einen Drohnenangriff durchgeführt, der auf eine Gruppe von Selbstmordattentätern des „Islamischen Staates“ (IS) in einem Fahrzeug abzielte, die einen Anschlag im Kabuler Flughafen während der Evakuierung des US-Militärs verüben wollte.
Infolge des Luftangriffs in Kabul waren drei afghanische Männer und sieben Kinder getötet worden.
Ziel der US-Operation war ein Auto, in dem Sprengstoff vermutet wurde. Der Wagen war nach Saids Angaben zum Zeitpunkt des Drohnenangriffs in einer Wohngegend rund drei Kilometer vom Flughafen entfernt geparkt. Said warb um Verständnis für die an dem Luftschlag beteiligten Soldaten. Diese seien unter enormem Druck gestanden, so Said weiter, weil Geheimdienstinformationen auf einen bevorstehenden Anschlag hingedeutet hätten.
Taliban Delegation - SNA, 1920, 17.10.2021
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General Kenneth McKenzie, Leiter des US-Zentralkommandos „Centcom“, bestätigte im September, dass der Luftschlag im Glauben ausgeführt worden sei, dass „er eine unmittelbare Bedrohung unserer Streitkräfte durch die Evakuierten auf dem Flughafen verhindern würde“ – aber das sei ein Fehler gewesen, so McKenzie.
Nur drei Tage zuvor waren bei einem Anschlag der Terrormiliz IS am Kabuler Flughafen 13 US-Soldaten und Dutzende Afghanen getötet worden.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
**Islamischer Staat (IS, auch Daesh) – Terrorvereinigung, in Deutschland und Russland verboten
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